Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1905.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe_3

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1903; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1905

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1905.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 89

Place of publication:: Weimar

Publishing house:: Hermann Böhlaus Nachfolger

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1905

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungsblatt Nummer 31.

Volume count:: 31

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: [120] Ministerialverordnung über die Fortführung der Berg- und Berghypothekenbücher.

Volume count:: 120

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

— 174 — Art. 2. Die vorstehend bestimmte Freizuͤgigkeit soll sich sowohl auf den- jenigen Abschoß und auf dasjenige Abfahrtsgeld, welche in die landesherrlichen Kassen fließen, als auch auf denjenigen Abschot und auf dasjenige Abfahrts- geld erstrecken, welche sonst Individuen, Kommunen oder öffentlichen Seiftun- gen zufallen möchten. Art. 3. Die Bestimmungen der Artikel 1. und 2. erstrecken sich auf alle jetzt anhängige und auf alle künftige Fälle. Art. 4. Die Freizügigkeit, welche in den Artikeln 1. 2. und 3. bestimmt ist, soll sich nur auf das Vermögen beziehen. Es bleiben demnach, ungeachtet dieses Uebereinkommens, diejenigen Königlich= Preußischen und Königlich-Däni- schen Gesetze in ihrer Kraft bestehen, welche die Person des Auswandernden, seine persönlichen Pflichren und seine Verpflichtungen zum Kriegsdiensie betreffen. Es wird auch für die Zukunft in dieser Materie der Gesetze über die Pflicht zu Kriegsdiensten, und über die persönlichen Pflichten des Auswandernden keine der beiden, die gegenwärtige Erklärung abgebenden Regierungen, in Ansehung der Gesetzgebung in den respektiven Staaten, beschränkt. Gegenwärtige, auf Allerhöchsten Befehl Sr. Königlichen Majestät von Meußen, unter vorgedrucktem Königlichen Insiegel ausgestellke Deklaration soll, nach erfolgter gegenseitiger Auswechselung, Kraft und Wirksamkeit in den sämmr- lichen Königlich-Preußischen Staaten haben. Berlin, den 2en Mai 1822. (L. S.) Koniglich-Preußisches Ministerium der auswärtigen Angelegenheiten. v. Bernstorff. [No. 731.) Allerhöchste Kabinetsorder vom 12ten Mai 1822., daß Besitzer von Orden 2c. die Dekorationen derselben während einer zu erleidenden Festungsstrase nicht tragen sollen. #d8S Jch finde es nicht angemessen, daß Besitzer von Orden oder Ehrenzeichen, wäh- rend sie Festungs= oder andere Freiheitsslrafen erleiden, mit den Dekorationen ihrer Orden 2c. erscheinen, und beslimme hierdurch, daß dergleichen Personen vom Milirair= oder JZivilstande, während der Dauer jedweder Art von Freibeits- sirafe, die Dekorationen von Orden, Ehrenzeichen und Denkmünzen, nicht anle- gen, solche vielmehr beim Antritt der Strafe, der vorgesetzten oder der strafvoll- ziehenden Behörde überliefert und bei dersellen, bis nach beendigter Strafzeit aufbewahrt, dann aber dem Besier zuruckgegeben werden sollen, in sofern hier- gegen

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