Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1847.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_3

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1903; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1906

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1906.

Volume count:: 90

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlaus Nachfolger

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungsblatt Nummer 10.

Volume count:: 10

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: [36] Nachtrag zu der Ministerialbekanntmachung vom 28. Februar 1902, betr. die Bedingungen für die ärztliche Behandlung, Wartung und Verpflegung kranker in den Großherzoglich Sächsischen Landesheilanstalten in Jena.

Volume count:: 36

Document type:: law_collection

Structure type:: law

— 284 — und Ebersdorf — des Herzosthumen Braunschweig, des Herzogthumes Nassau und der freien Stadt Frankfurt, Allerhöchstihren Kammerherrn, außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Minister am Königlich Niederländischen Hofe, Hans Carl Albrecht Grafen von Königsmarck 2c. 24c. und andererseits Seine Majestckt der König der Niederlande, Großherzog von Luremburg, Allerhöchstihren Kammerherrn und Staatskanzler für das Großherzogthum Luremburg Friedrich Georg Prosper Freiherrn von Blochausen ce. 2c. welche, nach vorausgegangener Unterhandlung, über nachslehende Artikel, unter Vorbehalt der Genehmigung übereingekommen sind. Artikel 1. Der wegen des Beitritts Seiner Majesiät des Königs der Niederlande, Großherzoges von Luremburg, mit dem Großherzogthume Luremburg zu dem Jollsysteme Preußens und der übrigen Staaten des Jollvereines am S. Februar 1842. abgeschlossene Vertrag soll bis zum letzten Dezember 1853., jedoch mit nachfolgenden Abänderungen verlängert werden. Artikel 2. In Berücksichtigung der Schwierigkeiten, mit welchen die Einführung eines neuen Münz-, Maaß= und Gewichtssystems verbunden ist, erklären die Staaten des Zollvereines sich damit einverstanden, daß der im Art. 11. des Vertrages vom 8. Februar 1842. getroffenen Verabredung ungeachtet, daß das im Großherzogthume Lurembur eingeübrte Dezimal= (Maaß= und Gewichts-) System, so wie der französische Münzfuß für die Dauer des gegenwärtigen Vertrages beibehalten werden. Artikel 3. So weit, nach den während der Dauer des Vertrages vom 8. Februar 1842. gemachten Erfahrungen über die in Gemäßheit des Art. 16. dieses Ver- trages wegen Einrichtung der Zollverwaltung im Großherzogthum Luremburg durch besondere Uebereinkunft getroffenen Verabredungen, eine Abänderung der letzteren aus örtlichen oder sonstigen Rücksichten angemessen und zulässig er- schienen ist, sind die für zweckmätzig erachteten Modifikationen durch eine ander- weite besondere Uebereinkunft festgestellt worden. Artikel 4. Sofern der gegenwärtige Vertrag nicht spätestens zwei Jahre vor dessen Ablaufe gekündiget wird, soll derselbe auf Zwölf Jahre, und so form von Zwölf zu Zwölf Jahren als verlangert angesehen werden. D er-

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