Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1906.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe_3

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1903; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1906

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1906.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 90

Place of publication:: Weimar

Publishing house:: Hermann Böhlaus Nachfolger

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungsblatt Nummer 31.

Volume count:: 31

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: [99] Nachtrag zur Ausführungsverordnung, betreffend Schlachtvieh- und Fleischbeschau, vom 31. März 1903.

Volume count:: 99

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

Nr. 32. 355 dieser Tarifstelle sind nicht etwa nur die Familienstiftungen des bürgerlichen Rechtes (vgl. Art. 6, 6 des Ausf. Ges. zum BGB.) zu verstehen, sondern jede Stiftung, die nach der Stiftungsurkunde ganz oder überwiegend dem privaten Interesse der Mitglieder einer oder mehrerer bestimmter Familien dient. I! Gebundene Güter im Sinne der Tarifstelle 20 A Abs. IV sind Fideikommisse, Stamm- güter und Familiengüter der standesherrlichen und reichsritterschaftlichen Familien. Der Stempel zu 3 vom Hundert ist bei der Wiederverleihung eines heimgefallenen Lehens vom gauzen zum Lehen gehörenden beweglichen und unbeweglichen Vermögen ohne Abzug der Schulden, bei der Einverleibung von Vermögen in Fideikommisse, Stammgüter oder Familien- güter der standesherrlichen oder reichsritterschaftlichen Familien dagegen nur aus dem Werte der einverleibten in Bayern gelegenen Grundstücke oder grundstücksgleichen Rechte ohne Ab- zug der Schulden zu berechnen. I Die Vorschrift unter B erstreckt sich auf die Grundstücke und grundstücksgleichen Rechte, die zu Familienfideikommissen nach der VII. Verfassungsbeilage, zu Fideikommissen, Stamm- gütern und Familiengütern der standesherrlichen und reichsritterschaftlichen Familien, ferner zu Lehen oder allodifizierten Lehen gehören. Dagegen bezieht sich die Vorschrift nicht auf Grundstücke oder grundstücksgleiche Rechte, die zu Familienstiftungen adeliger Familien oder zu gebundenen Hausgütern der landesherrlichen Familien gehören. Die Abgabe beträgt ein Zwanzigstel vom Hundert des nach § 95 des Reichsstempelgesetzes vom 3. Juli 1913 ermittelten Wertes; sie ist in der Form eines Landeszuschlags zu der nach § 95 des Reichs- stempelgesetzes vom 3. Juli 1913 für das Reich zu erhebenden Abgabe von den vorbezeichneten Gütern zu erheben und zwar gleichzeitig mit dieser (vgl. § 187 der Ausführungsbestimmungen des Bundesrats zum Reichsstempelgesetze vom 3. Juli 1913, GWBl. 1913 S. 523). 53. Zu Tarifstelle 21. 1 Als Fischen vom Ufer aus ist es auch zu erachten, wenn der mit der Handangel Fischende sich in einem am Ufer angehängten Boote befindet. Als größere Seen gelten nach der Verordnung vom 28. Dezember 1914 der Würmsee, der Ammersee, der Chiemsee, der Simsee, der Wagingersee, der Kochelsee und der Staffelsee. II Als Gewerbsfischer sind jene Personen anzusehen, die die Fischerei im eigenen Namen und auf eigene Rechnung zu dem Zwecke ausüben, um ihren regelmäßigen Unterhalt voll- ständig oder vorwiegend aus dem Erträgnisse des Fischereibetriebs zu bestreiten. Die Rent- ämter haben den Distriktsverwaltungsbehörden die hienach etwa erforderlichen Aufschlüsse über die Besteuerung der Fischerkartenempfänger zu erteilen. II Ist der Fischereiberechtigte, d. i. der Eigentümer des Gewässers, wenn nicht etwa auf besonderen Rechtsverhältnissen beruhende Rechte bestehen, im Besitz einer Fischerkarte, so ist dessen Hilfs= und Aufsichtspersonal vom Stempel für die Fischerkarten befreit. Zum Hilfs-

fullscreen: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1906. (90)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Gesetzsammlung

Gesetzblatt-Jahrgang

Law Gazette

Law

Table of contents

Cite and reuse

Periodical volume

Image

Image fragment

fullscreen: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1906. (90) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1906. (90)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.