Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1906.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_3

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1903; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1906

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1906.

Volume count:: 90

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlaus Nachfolger

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungsblatt Nummer 36.

Volume count:: 36

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: [115] Ministerialverordnung, betreffend das Viehseuchenübereinkommen zwischen dem Deutschen Reiche und Österreich-Ungarn.

Volume count:: 115

Document type:: law_collection

Structure type:: law

376 Umschlag oder sonstwie dem Frachtbrief angeheftet, mit diesem dem mit der Untersuchung der ankommenden Transporte betrauten Bezierkstierarzte übergibt. Der Bezirkstierarzt hat die Ursprungszeugnisse in Empfang zu nehmen; die Ursprungszeugnisse von Nutz- und Zuchttieren sowie von Rohstoffen und Gegenständen können seitens des Bezirkstierarztes dem Empfänger, die Ur— sprungszeugnisse von Schlachttieren dem Schlachthaustierarzt überlassen werden und sind jedenfalls ein Jahr aufzubewahren. Für die Erneuerung der Ursprungszeugnisse, deren Gültigkeit während des Transportes des Viehes im Großherzogtum abläuft, sind die Bezirkstier— arzte zuständig, III. Zu Artikel 8. Werden vom Bezirkstierarzt Tiere mit einer austeckenden Krankheit be- haftet oder einer solchen verdächtig befunden, so ist der Tatbestand unter Zuziehung des Gemeindevorstandes nach dem vorgeschriebenen Formular (Anlage A) protokollarisch festzustellen und das Protokoll dem Großh. Staats- ministerium, Departement des Innern, unverweilt zuzusenden. Ein seitens des Staatsministeriums etwa bekannt gemachter Kommissar Osterreich-Ungarns ist vom Bezirkstierarzt ohne Verzug und unmittelbar zu verständigen. erständigen IV. Zu Artikel 6. Die Polizeibehörden des Großherzogtums werden angewiesen, den behufs Einziehung von Erkundigungen über den Gesundheitszustand der Viehbestände, über die Einrichtung von Schlachthäusern und dergl. sowie über die Durch- führung der bestehenden veterinärpolizeilichen Vorschriften entsandten Kommissaren Osterreich-Ungarns, sobald sie sich als solche legitimieren, auf Wunsch Unter- stützung zu gewähren und Auskunft zu erteilen. V. Zu Ziffer 9 des Schlußprotokolls. Welche Schlachthäuser als veterinärpolizeilich überwachte und mit den gehörigen Einrichtungen versehene zu gelten haben und dadurch für die Einfuhr von Rindern und Schafen aus Osterreich- Ungarn behufs alsbaldiger Ab- schlachtung geöffnet werden, bestimmt im Einvernehmen mit dem Reichskanzler das Staatsministerium, Departement des Innern. Weimar, den 5. November 1906. Großherzoglich Sächsisches Staatsministerium. Departement des Innern, v. Wurmb.

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