Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1899.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe_3

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1903; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1907

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1907.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 91

Place of publication:: Weimar

Publishing house:: Hermann Böhlaus Nachfolger

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1907

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungsblatt Nummer 14.

Volume count:: 14

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: [57] Ministerialbekanntmachung, betr. die freie Verkäuflichkeit des von der Firma Pearson & Co. in den Handel gebrachten Präparats Creolin.

Volume count:: 57

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

Reichskassenscheine. Bankgesey. Die Reichsbaul. 169 als 8 Mark pro Kopf, wie die Hansestädte, machten also ein gutes Geschäft. Sachsen und Bayern aber hatten schwere Opfer zu bringen. Ohne Schädigung der Landesinter- essen konnte von ihnen die volle Einlösung ihres über den Normalsatz umlaufenden Staatspapiergeldes nicht gefordert werden. Deshalb wurden ihnen vorläusig am 1. Jannar 1876 bis zu zwei Drittel ihres den Normalsatz überschreitenden Landes- papiergeldes mehr Neichskassenscheine zugeteilt, als sie zu beanspruchen hatten, und zwar als ein spätestens innerhalb 15 Jahren rückzahlbarer Vorschuß. So wurden denn vorläusig 55 Millionen Mark über die Normalgrenze von 120 Millionen aus- gegeben. Davon erhielt Bayern statt 14 Millionen ungefähr 29; Sachsen statt 7½/ Millionen 26 1/2. In dieser Fassung wurde das Gesetz am 22. April 1874 angenommen. Welche Anordnungen der Reichstag an das künftige deutsche Bankgesetz stelle, hatte er schon 1873 ausgesprochen, indem er den Antrag Lasker annahm, daß vom 1. Jannar 1876 ab alle auf weniger als 100 Mark lautenden Banknoten eingezogen werden mußten, und ferner am 20. Mai 1873 noch einen Antrag Tellkampf, daß, abgesehen von den Privatbanken, jedensalls eine Neichsbank errichtet werden müsse. Der Bundeskommissar Michaelis hatte damals für die nächste Tagung die Erfüllung dieser Wünsche durch Vorlegung eines Reichsbankgesetzes zugesagt. Dieses that denn auch in hohem Grade not, da der Umlauf der Banknoten damals etwa das Achtfache der Staatsnoten betrug. Im Zeitraum von 1868— 73 waren die Noten der Zettel- banken um mehr als 230 Prozent, d. h. von 208 auf 480 Millionen Thaler an- gewachsen, und zwar obwohl die Einzelstaaten schon seit dem norddeutschen Bundes- gesetz vom 27. März 1870 keiner ihrer Landesbanken mehr das Recht zur Ausgabe von Banknoten erteilen dursten. Dieser ungeheure Betrag wurde durch die Bestim- mung, daß vom 1. Jannar 1876 ab keine Banknoten unter 100 Mark mehr aus- gegeben werden durften, schon um etwa ein Drittel verringert. Das zwischen Ne- gierung und Reichstag vereinbarte Bankgesetz vom 30. Jannar 1875 machte dieser Zettelbankwirtschaft mit ungedeckten Noten außerdem noch durch folgende Bestim- mungen ein Ende: Die Summe der ungedeckten Noten der Reichsbank wurde auf 250 Millionen bemessen, die Gesamtsumme der Noten der 34 Privatbanken dagegen auf 135 Millionen Mark beschränkt. Ein höherer Betrag durfte nur gegen eine Stener von 5 Prozent jährlich ausgegeben werden. Dadurch wurde der Umlauf des deutschen Papiergeldes von 1440 Millionen Mark auf 385 Millionen, also um 1055 Mil- lionen Mark verringert. Die Reichsbank, deren hauptsächlichster Gegner der prenßische Finanzminister Camphausen war, hatte in dem dem Reichstag im November 1874 vorgelegten Re- gierungsentwurf des Bankgesetzes ganz gesehlt. Auf Auregung Laskers und der Na- tionalliberalen beschloß dagegen die große Mehrheit des Neichstags, eine Kommission von 21 Mitgliedern mit der Beratung der Vorlage in dem Sinne zu betrauen, daß diese Lücke ausgefüllt werde. Am 21. November beschloß diese Kommission mit mehr als Dreiviertelmajorität, in der Weiterberatung des Entwurfes nicht eher sortzusahren, als bis über die Errichtung einer Neichsbank und deren Organisation Gewißheit vor-

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