Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1908.

Enzyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer Bearbeitung. Fünfter Band. (5)

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_3

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1903; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1908

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1908.

Volume count:: 92

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlaus Nachfolger

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1908

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungsblatt Nummer 12.

Volume count:: 12

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: [47] Ministerialbekanntmachung, betr. Bestimmung des Regierungsassesors Feldhege in Erfurt zum Reichsstempelprüfungsbeamten für den Bezirk des Großherzogtums Sachsen und Beauftragung der Bezirkskontrolleure mit der Prüfung der Stempelabgabenentrichtung.

Volume count:: 47

Document type:: law_collection

Structure type:: law

488 Paul Heilborn. Die Entstehung des Völkerrechts ist keine Sache reiner Willkür. Sie setzt voraus: a) eine derartige Entwicklung des Verkehrs, daß dessen Regelung nach Zufall und Laune sich als unmöglich herausstellt. Die Rechtsordnung erscheint als eine Notwendigkeit. Es entsteht der „Rechtstrieb“ (Sturm: Gewohnheitsrecht, 1900); b) eine Kulturgemeinschaft: im wesentlichen gleiche Anschauungen über Recht und Unrecht, über Pflichterfüllung. Daraus entspringt das Vertrauen, daß der andere Teil die Rechtsnorm nicht nur zu seinem Vorteil ausbeuten, sondern ihr auch dann nachleben werde, wenn sie seiner Selbstsucht entgegentreten sollte. Das Recht ist ein Erzeugnis menschlichen Geistes und menschlichen Willens. Die Be- dingungen seines Entstehens lassen sich deshalb nicht erschöpfend angeben. Die soeben aus- gestellten Voraussetzungen des Völkerrechts ziehen ein solches nicht mit Notwendigkeit nach sich. Vielfach haben sich die Völker mit religiösen Satzungen beholfen: der Gesandte, der Fremde überhaupt steht unter dem Schutze der Götter. Oft war die Selbstsucht der einzelnen Staaten stärker als die Bedürfnisse des Verkehrs und der Kultur. II. Das Völkerrecht der modernen Kulturstaaten entwickelte sich anfänglich unter den auf antiker Kultur gegründeten christlichen Staaten germanischer und romanischer Nation in Europa. Sie waren durch Verkehr und Kultur fest aneinander gefügt. Ihnen schlossen sich später die slawischen Staaten Europas an. Mit Rücksicht auf seinen Ursprung heißt unser Völker- recht das europäische Völkerrecht oder das öffentliche europäische Recht. Diese Bezeichnung hat aber nur noch geschichtliche Berechtigung; das Geltungsgebiet ist bedeutend erweitert. Es umfaßt gegenwärtig alle Staaten Europas und Amerikas, ferner Japan, China, Siam und Persien. Hierzu ist zu bemerken: à) Die Kolonien eines Staats sind völkerrechtlich Bestandteile des Mutterlandes; das Völkerrecht findet auf sie in gleicher Weise wie auf das Mutterland Anwendung. Die aus Kolonien entstandenen unabhängigen Staaten Amerikas traten deshalb ohne weiteres in die europäische Völkerrechtsgemeinschaft ein. b) Die Türkei wurde auf dem Pariser Kongresse (Art. 7 der Kongreßakte vom 30. März 1856) der Vorteile des öffentlichen europäischen Rechts teilhaftig erklärt. Bis zum Jahre 1856 waren ihre Beziehungen zu den übrigen Staaten Curopas folgendermaßen geregelt: 1. Für gewisse Angelegenheiten hatte sich ein Sonderrecht gebildet, z. B. für die Stellung der Konsuln und Untertanen der christlichen Staaten in der Türkei, für die Schiffahrt durch Bos- porus und Dardanellen. 2. Einzelne Sätze des europäischen Völkerrechts waren bereits im Verkehr mit der Türkei zur Annahme gelangt, aber sie waren vereinzelt geblieben; eine Bemfung auf andere Sätze war ausgeschlossen. Der Pariser Kongreß hat das Sonderrecht bestehen lassen. Soweit es nicht in Frage kommt, finden auf den Verkehr zwischen der Türkei und den sechs übrigen Vertragsmächten seitdem alle Regeln des gemeinen europäischen Völkerrechts Anwendung, welche im Verkehr der christlichen Staaten untereinander ausgebildet sind. Die Aufnahme der Türkei in die europäische Völkerrechtsgemeinschaft ist von den auf dem Pariser Kongreß nicht vertretenen Staaten anerkannt worden. T) Eine förmliche Aufnahme asiatischer und afreikanischer Staaten in die europäische Völker- rechtsgemeinschaft hat nicht stattgefunden. Nach Herstellung eines regelmäßigen Verkehrs im 19. Jahrhundert nahmen Persien und die ostasiatischen Staaten den europäischen gegenüber eine Stellung ein, wie die Türkei sie bis zum Jahre 1856 innegehabt hatte: neben einem aus- drücklich vereinbarten Sonderrecht galten noch einzelne, nachweislich anerkannte Normen des gemeinen Völkerrechts. Für Japan ist das Sonderrecht mit dem 17. Juli 1899 erloschen und das gemeine Völkerrecht schlechthin in Kraft getreten. In China, Siam und Persien besteht das Sonderrecht fort; im übrigen ist jetzt das gemeine Völkerrecht auch für den auswärtigen Verkehr dieser Staaten maßgebend: bei der Bedeutung des auf den Haager Friedenskonferenzen von 1899 und 1907 geschaffenen Werkes ist in der Einladung zu, in der Teilnahme an ihnen, in Verbindung mit der teilweisen Ratifikation der auf ihnen entstandenen Abkommen der Beweis

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