Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1908.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_3

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1903; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1908

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1908.

Volume count:: 92

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlaus Nachfolger

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1908

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungsblatt Nummer 15.

Volume count:: 15

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: [57] Ministerialverordnung zur Ausführung des Vereinsgesetzes vom 19. April 1908.

Volume count:: 57

Document type:: law_collection

Structure type:: law

(4 236 ) 9 Ersahmännern (§5. 14) bleiben, oder eine mindere Zahl (welche jedoch niche unter der- Zahl von 9 Repräsentanten und 6 Ersatzmännern seyn darf,) erwähle werden solle? Erst dann werden die Wablmänner aufgefordert, zu der Wahl der festgesetzten Zahl der Repräsentanten zu schreiten. In Rücksicht dieser Wahlhandlung, der mündlichen oder schriftlichen Abstimmung, der Stimmenzählung, der Protocollaufnahmen und sonst allenthalben, gelten übrigens hierbei die in den vorstehenden 96. 34— 40 enthaltenen Vorschriften, insoweit sie Anwendung dabei leiden. Die Zahl der wählbaren, von jedem Wahlmanne bei der Abstimmung zu benen- nenden Bürger richtec sich nach der Zahl der, nach obgedachtem Beschlusse, zu wählenden Repräsentanten. Jedoch haben die Wahlmänner die Repräsentanten lediglich aus ihrem Mittel zu wählen. Auf andere Personen gefallene Stimmen kommen nicht in Berracht. 42. Beglaubte Von den Seimm-Zählungs-Protocollen läßt der Wahlcommissar drei, von ihm und Auirurbaun= dem Protocollanten zu beglaubigende, Abschriften ausfertigen, von welchen er eine längstens Stimm-Zäh= binnen ache Tagen nach beendigtem Wahlgeschäfte zu Unserer Landesregierung und, bezüg- lungs-Pro= lich, an die Ober-Amts-Regierung, oder die Gesammeregierung, diese aber sofort weiter an worole. die Landesregierung einzusenden, eine aber dem Scadtrathe und eine den erwählten Com- munrepräsenkanten zuzustellen hat. C. 43. Einwendungen Einwendungen gegen das bei den Wahlen beobachkete Verfahren müssen, längstens enern binnen drei Wochen nach beendigter Wahl, bei Unserer Landesregierung und beziebendlich ren. bei der Ober-Amts-Regierung angebracht werden. IV. Geschäftsordnung. . 44. Erste Bera- Gleich nach beendigter Wahl haben die Repräsentanten aus ihrem Mitkel einen Vor- kuung er n steber und einen Protocollführer, auch für jeden dieser beiden Posten einen Stellvertreter tanten. zu erwählen, und die Zeit, zu welcher sie ihre ordentlichen Sitzungen künftig halten wollen, zu bestimmen, desgleichen mit dem Stadtrathe sich darüber, in welcher Art eine feierliche Einführung in ihre Functionen geschehen solle, zu vernehmen. W 45. Einführung Der Stcaderath darf die Veranstaltung einer solchen Feierlichkeit nicht verweigern. derselben. Die Art und Weise derselben aber bleibt ihm und, so viel die kirchliche Feier betrifft, der zwischen ihm und der Geistlichkeit des Orts zu treffenden Verabredung uͤberlassen.

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fullscreen: Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen vom Jahre 1830. (13)

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