Preußisches Staatsrecht.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_3

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1903; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1908

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1908.

Volume count:: 92

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlaus Nachfolger

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1908

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungsblatt Nummer 19.

Volume count:: 19

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: [69] Ministerialbekanntmachung, betr. Errichtung eines Vermessungsamtes in der Stadt Jena.

Volume count:: 69

Document type:: law_collection

Structure type:: law

236 ’ $ 12. Der Staatedienst. spezifischen Beamtenpflichten und müssen einem neuen zuständigen Befehl gemäß ein passendes Amt wieder übernehmen. „Unmittelbare“ Staatsbeamte heißen auch in kon- stitutioneller Zeit (I. K., S. 683, II. K., S. 481) die richter- lichen und die nichtrichterlichen Beamten, deren un- mittelbarer Dienstherr der Staat ist, im Gegensatz zu den „mittelbaren“ Staatsbeamten. Nach Art. 108 V. leisten „alle Staatsbeamten dem Könige den Eid der Treue und des Gehorsams und beschwören die gewissen- hafte Beobachtung der Verfassung“. Bei den im mittel- baren Staatsdienst stehenden Beamten tritt noch die- jJenige Eidesnorm hinzu, mittels deren diese Beamten sich den bestehenden Bestimmungen und den be- sonderen Verhältnissen gemäß dem unmittelbaren Dienstherrn zu verpflichten haben. Doch ist die Eides- leistung nur konfirmatorisch: Rechte und Pflichten eines Staatsbeamten beginnen an sich mit der „An- stellung“. Die spezifischen Beamtenpflichten der richterlichen und nichtrichterlichen Staatsbeamten lassen sich auf folgende Grundpflichten zurückführen: 1. gesetzmäßiges, gewissenhaftes Wahrnehmen des Amtsgeschäfte Zur Unterbrechung der Amtsführung überhaupt bedarf es des „Urlaubs“, der zugleich von der Residenzpflicht entbindet ($ 92, II 10 A.L.R); 2. Pflicht zu Treue und zu Gehorsam. In der Treupflicht ist mitenthalten die Pflicht zur Amtsverschwiegenheit über solche vermöge des Amts bekannt gewordene Angelegenheiten, deren Geheimhaltung ihrer Natur nach erforderlich oder von dem zuständigen Vorgesetzten vorgeschrieben ist (K.O. v. 21. November 18355). Die Gehorsamspflicht gegenüber den Befehlen des Vorgesetzten zessiert, wenn diese einem Strafgesetz oder einem einfachen Ver- botsgesetz ohne Strafsanktion widerstreiten ; 3. achtungs- würdiges Verhalten in und außer dem Amt. Nach

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