Enzyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer Bearbeitung.: Enzyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer Bearbeitung. Erster Band.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_3

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1903; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1910

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1910.

Volume count:: 94

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1910

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungsblatt Nummer 46.

Volume count:: 46

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: [132] Ministerialbekanntmachung zur Ausführung der Vorschriften der Gewerbeordnung, betr. Arbeitsbücher und Arbeitszeugnisse, Arbeitsordnungen, Beschäftigung von Arbeiterinnen und jugendlichen Arbeitern.

Volume count:: 132

Document type:: law_collection

Structure type:: law

Appendix

Title:: Anlage A. Verzeichnis der ausgestellten Arbeitsbücher.

Document type:: law_collection

Structure type:: Appendix

260 II. Geschichte und System des deutschen und römischen Rechts. offenbart sich untrüglich darin, daß jedes von ihnen in jedes von ihnen verwandelt werden kann. Hier haben wir nur auf die das geltende Recht beherrschenden Grundgedanken deutscher Herkunft hinzuweisen. I. Das Publizitätsprinzip ist streng durchgeführt, so daß Grundpfandrechte nur durch Eintragung entstehen und erst durch Löschung untergehen. Auch Gesetz und Urteil können nur Pfandtitel begründen. Die Eintragung allein bestimmt den Rang. II. Das Legalitätsprinzip gbilt in gleichem Umfange wie für andere dingliche Rechte. III. Das Spezialitätsprinzip besagt zweierlei. Einerseits sind nur Spezial- pfandrechte an bestimmten Grundstücken möglich, Generalhypotheken ausgeschlossen; doch bleiben Gesamtgrundpfandrechte (Korrealhypotheken), kraft deren ein jedes von mehreren Grundstücken solidarisch haftet, zulässig. Andererseits muß bei jedem Grundpfandrecht die Haftung auf einen bestimmten Geldbetrag (nebst Zinsen und Kosten) buchmäßig festgesetzt sein; doch kann zur Sicherung unbestimmter Forderungen eine Maximalhypothek (Kautionshypothekl) mit Angabe eines Höchstbetrages in Geld als Haftgrenze begründet werden. IV. Die Grundpfandrechte sind Wertrechte, die das Grundstück nebst Zubehör und Erzeugnissen und gewissen Forderungen (Miets- und Pachtzins, Versicherungsforderungen) in Ansehung des Tauschwerts und somit das Grundvermögen als Werteinheit ergreifen. Der Berechtigte hat vor der Fälligkeit der dinglichen Schuld ein dingliches Untersagungsrecht gegen Wertverschlechterung, nach der Fälligkeit das Recht auf Befriedigung aus dem Grundvermögen im Wege der Zwangsvollstreckung (Zwangsverwertung) durch Pfändung, Zwangsverwaltung oder Zwangsversteigerung. Aus dem Erlöse werden die Berechtigten nach der Rangordnung befriedigt, während nicht gedeckte Rechte ausfallen und das Grundstück frei von ihnen auf den Ersteher übergeht. V. Die Grundpfandrechte sind selbständige dingliche Rechte, die eine den jeweiligen Eigentümer und nur ihn treffende dingliche Schuld begründen, für die das Grundvermögen und nur das Grundvermögen haftet. Diese dingliche Schuld kann als „Grundschuld“ in voll- kommener begrifflicher und formaler Selbständigkeit konstituiert sein. Eine Grundschuld aber steckt auch in jeder „Hypothek“, obschon die Hypothek begrifflich zur Sicherung einer Forderung bestimmt ist und formal von der eingetragenen Forderung abhängt. Denn auch ihr entspringt eine selbständige dingliche Schuld, die den Forderungsinhalt in sich aufnimmt und ohne die Forderung entstehen und fortbestehen kann. Bei der regulären Hypothek bestimmen sich, da der öffentliche Glaube des Grundbuchs in Ansehung der Hypothek sich auf die Forderung erstreckt, die Schicksale der dinglichen Schuld unabhängig von denen des persönlichen Schuldverhältnisses nach den Regeln des Liegenschaftsverkehrs; sie ist insoweit „verkehrsfähig“. Dagegen wahrt bei der „Sicherheitshypothek“, bei der das Grundbuchrecht die Forderung auch in Ansehung der Hypothek nicht ergreift, die dingliche Schuld einen überwiegend akzessorischen Charakter. VI. Eine Grundeinrichtung des geltenden Systems ist das Eigentümergrund- pfandrecht, das in Form der Eigentümergrundschuld von vornherein auf den Namen des Eigentümers eingetragen werden kann, im übrigen aber in allen Fällen entsteht, in denen ein auf fremden Namen eingetragenes Grundpfandrecht vom Pfandgläubiger nicht oder noch nicht erworben ist oder infolge Befriedigung des Pfandgläubigers aus pfandfreien Mitteln (Ablösung) oder sonstiger Erledigung des Gläubigerrechts kraft Gesetzes auf den Eigentümer übergeht oder aus irgendeinem anderen Grunde sich mit dem Eigentum in einer Hand ver- einigt. Das Eigentümergrundpfandrecht sichert dem Eigentümer den entsprechenden Wert- teil des Grundvermögens für den Fall der Zwangsvollstreckung und kann von ihm durch Übertragung mit dem ihm gebührenden Range stets in ein volles Grundpfandrecht verwandelt werden. Solange es dem Eigentümer zusteht, bedeutet es nur die objektive Aussonderung eines Grundvermögensteils, der als selbständiger Vermögensgegenstand konstituiert und dem Eigentum gegenüber in Pfandrechtsform gebracht ist. In der grundsätzlichen Anerkennung und bei jeder Art des Grundpfanrechts (einschließlich der Sicherungshypothek) durchgreifenden Bedeutung des Eigentümergrundpfandrechts vollendet sich die Ausgestaltung des Grundpfand- rechts zu einem selbständigen dinglichen Wertrecht. Doch hat das BG#B. sich nicht bis zu dem

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