Preußisches Staatsrecht.: Preußisches Staatsrecht. Dritter Band: Verwaltungsrecht, besonderer Teil.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_3

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1903; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1910

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1910.

Volume count:: 94

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1910

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungsblatt Nummer 34.

Volume count:: 34

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: [90] Nachtrag zu den Ministerialbekanntmachungen vom 16. April 1906 und vom 4. September 1908, betr. die Aufnahme Kranker in die Großherzoglichen klinischen Landesanstalten an der Universität Jena.

Volume count:: 90

Document type:: law_collection

Structure type:: law

8201 Das Domänenrecht. 509 wurden. Der hieraus notwendig entstehende Zweifel, ob denn beide Arten von Domänen noch rechtlich derselben Natur seien, wurde beseitigt durch das Edikt Friedrich Wilhelms I. vom 13. August 1713, welches unter Aufhebung der Unterscheidung zwischen Domänen= und Chatullgütern beiden die Natur und Eigenschaft kechter Domanial-, Kammer= und Tafelgüter samt der ihnen in den Rechten anklebenden Inalienabilität beilegte. In Ueberein- stimmung damit schreibt das ALR. II, 14 8.12 vor, daß auch die- lenigen Güter, deren Einkünfte zum Unterhalte der landesherr- lichen Familie gewidmet werden, als Domänengüter anzusehen sind. Dieser ursprüngliche Domänenbesitz ist einer Erweiterung auf drei Arten fähig, durch Erwerbungen des Landesherrn als Privat- person oder seiner Familienangehörigen, durch staatliche Hoheits- akte und durch Privatrechtsgeschäfte des Staates. Die Erwerbungen des Landesherren oder seiner Familien- angehörigen an Grundvermögen aus eigenen Ersparnissen oder auf eine andere auch bei Privatpersonen stattfindende Erwerbungs- art, wie z. B. durch Schenkung, gelten als Privateigentum des Erwerbers, so lange dieser oder seine Erben keine ausdrückliche Ein- verleibung in die Staatsdomänen vornehmen, und soweit darüber urch Familienverträge und Hausverfassungen nicht ein anderes bestimmt ist. Die Ausdrücklichkeit der Erklärung wird nicht er- fordert, es greift vielmehr die Einverleibung kraft einer Praesumio Uris et de jure von Rechts wegen Platz, wenn der Landesherr er erste Erwerber war, und über unbewegliche, von ihm auf dergleichen Art erworbene Sachen weder unter Lebendigen noch von Todes wegen verfügt hats). Ob die Grundstücke innerhalb oder güherhalb des preußischen Staatsgebietes liegen, ist dabei gleich- ig. * S1 Der Staat kann ferner neue Domänen erwerben durch staat- che Hoheitsakte. Diese können staatsrechtlich sein. Durch solche wmag er bisheriges Privateigentum in Staatseigentum zu ver- andeln. Insbesondere ist dies geschehen durch das Edikt vom O. Oktober 1810“), welches für das damalige Staatsgebiet die Sulularisation der geistlichen Güter anordnete und alle Klöster- 5% ) Acnm. I. 14 §§ 13—15. Die Bestimmung geht auf die Achillea n 1478 zurück. 9 GG. 1810, S. 82.

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