Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1910.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_3

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1903; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1910

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1910.

Volume count:: 94

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1910

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Title:: I. Übersicht der im Regierungsblatte des Großherzogtums erschienen Gesetze, Verordnungen etc nach der Zeitfolge.

Document type:: law_collection

Structure type:: Contents

( 202 ) wie solche behandelt und taxirt, die an dem Orte, von wo die Nachsendung erfolgt, nach dem neuen Bestimmungsorte aufgegeben werden, wobei jedoch nur die Taxe für frankirte Briefe ohne Zuschlag in Anwendung zu kommen hat. Das früher dafür angesetzte vereinsländische oder sonstige Porto wird als Auslage in Anrechnung gebracht. Eine Ausnahme hiervon tritt jedoch alsdann ein, wenn die Nachsendung vom ersten Bestimmungsorte unmittelbar nach dem Aufgabeorte erfolgt, in welchem Falle die gleiche Behandlung wie bei den unanbringlichen Briefen (Artikel 3 3) einzutreten hat. Für reclamirte Briefe, deren Zustellung an die Adressaten nicht bewirkt werden kann, und die daher an die Aufgabeorte zurückzuleiten sind, dürfen der Postanstalt, von welcher dieselben eingelangt sind, nur diejenigen Gebühren in Anrechnung gebracht werden, welche von dieser bei der Auslieferung an die rücksendende Postanstalt angerechnet worden sind. Nachzusendende recommandirte Briefe werden auch bei der Nachsendung als recommandirt behandelt. Eine nochmalige Erhebung der Recommandationsgebühr findet dabei nicht Statt. Bei Nachsendung von Kreuzbänden und Waarenproben wird in gleicher Weise wie bei Briefen verfahren, und die für jene Gegenstände festgesetzte ermäßigte Taxe angewendet. Aufhebung der Art. 35. Außer den in den vorstehenden Artikeln ausdrücklich stipulirten Taxen dürfen nicht verein- barten Gebüh- ren. für die Beförderung der inneren Vereinscorrespondenz keinerlei weitere Gebühren erhoben werden, und es ist ausnahmsweise nur bezüglich der Bestellgebühr denjenigen Postadministra- tionen, bei welchen eine solche noch besteht, überlassen, dieselbe vorläufig fortzuerheben. Diese Gebühr soll jedoch über ihren dermaligen Betrag keinenfalls erhöht werden, vielmehr werden die betreffenden Verwaltungen darauf Bedacht nehmen, sie nach Thunlichkeit ganz aufzuheben oder doch zu ermäßigen. Der Ersatz baarer Auslagen für außerordentliche Besorgungen ist nicht ausgeschlossen. b) Correspondenz mit fremden Ländern. Art. 36. Die Vereinscorrespondenz mit dem Auslande unterliegt derselben Behandlung, wie die innere Vereinscorrespondenz. Dabei tritt diejenige Postanstalt an der Grenze, wohin die Correspondenz nach dem Vereinsgebiete unmittelbar gelangt, in das Verhältniß eines Auf- gabeamtes, und diejenige, wo sie auszutreten hat, in das eines Abgabeamtes. Die Vortheile dieses Verhältnisses können an hinterliegende Postverwaltungen gegen Entschädigung abgetreten werden. 1 Diejenigen deutschen Grenz-Postverwaltungen, durch deren Gebiete schon jetzt geschlossene Packete rückwärts liegender Postverwaltungen transitiren, verpflichten sich, diesen Durchzug auch künftig während der Dauer des Vereinsvertrags zu gestatten. Eine geringere Entschädigung, als das Vereinsporto, kann dabei im Wege besonderer Ver- einbarung festgesetzt werden.

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fullscreen: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1860. (26)

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