Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1910.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe_3

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1903; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1910

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1910.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 94

Place of publication:: Weimar

Publishing house:: Hermann Böhlau

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1910

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungsblatt Nummer 10.

Volume count:: 10

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: [27] Höchste Verordnung wegen Einführung des Königlich Bayerischen Gesetzes vom 18. März 1910, Malzaufschlag betreffend, in dem Großherzoglichen Vordergericht Ostheim.

Volume count:: 27

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Gesetz, Malzaufschlag betreffend.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Appendix

71 Artikel 27. (1) In einer öffentlichen Malzmühle darf Malz ohne gültigen Malzschein nicht übernommen werden. (:2) Das Malz gilt als übernommen, wenn es in die Mühlräume eingebracht ist. (3) Es ist verboten, das im Malzscheine bezeichnete Malz in einer öffentlichen Malzmühle nur zu einem Teile, an einem anderen als dem im Malzscheine bestimm- ten Tage oder zu der in Art. 20 bestimmten Zeit zu übernehmen. (4) Wird Malz ohne gültigen Malzschein in eine öffentliche Malzmühle ge- bracht, so hat der Müller sogleich Anzeige bei der Steuerbehörde zu erstatten. Vor Eintreffen des Steuerbeamten darf das Malz weder in die Mühlräume verbracht, noch verabfolgt werden. Artikel 228. (1) Nach der Übernahme hat in den nicht mit einer selbsttätigen Wägevor- richtung versehenen öffentlichen Malzmühlen der Müller das Gewicht des Malzes vor dem Schroten durch Verwiegung festzustellen. (2) Mit dem Wiegen des Malzes darf erst begonnen werden, wenn die gesamte auf dem Malzscheine bezeichnete Malzmenge in die Mühlräume verbracht ist. (3) Ubersteigt das bei dieser Verwiegung ermittelte Gewicht das im Malzscheine angegebene um mehr als 5 vom Hundert, so kann derjenige, auf dessen Rechnung das Malz geschrotet wird, oder sein Vertreter, solange mit dem Schroten des Malzes nicht begonnen ist, vom Müller eine neuerliche Verwiegung des Malzes verlangen. (4) Das Ergebnis der Verwiegung ist vom Müller sofort und noch vor Ver- bringung des Malzes auf den Mahlgang auf dem Malzschein und im Mühlbuche zu vermerken. Der Vortrag auf dem Malzschein ist vom Müller sofort zu unterzeichnen. Artikel 29. (1) Das Malz ist sogleich nach dem Verwiegen zu schroten und nach dem Schroten in kürzester Frist aus der Mühle zu bringen. (2) Das geschrotete Malz darf nur in seiner Gesamtmenge verabfolgt werden, auch darf dasselbe in der Zeit von 8 Uhr abends bis 6 Uhr morgens nicht von der Mühle fortgebracht werden. Artikel 30. Der Mülller hat die erledigten Malzscheine sorgfältig aufzubewahren und dem Steuerbeamten bei dessen nächster Anwesenheit in der Mühle zu übergeben oder der Steuerbehörde mit dem Mühlbuch einzuliesern (Artikel 26 Abs. 2). Artikel 31. (1) In öffentlichen Malzmühlen, die mit einer selbsttätigen Wägevorrichtung ver- sehen sind, darf mit dem Schroten des Malzes erst begonnen werden, wenn die ge- samte auf dem Malzscheine bezeichnete Malzmenge in die Mühlräume verbracht ist. (2) In den mit einer selbsttätigen Wägevorrichtung versehenen öffentlichen Malz- mühlen hat der Müller sofort nach dem Schroten des Malzes die geschrotete Malz- menge nach der Anzeige der Wägevorrichtung auf dem Malzschein und im Mühlbuche 12“ Übernahme des Malzes durch den Müller. Verwiegen des Malzes durch den Müller. Schroten des Malzes. Aufbewahren des Malzscheines durch den Müller Bestimmungen über den Betrieb öffentlicher, mit einer selbsttätigen Wägevorrichtung versehener Malzmühlen.

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