Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1911.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe_3

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1903; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1911

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1911.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 95

Place of publication:: Weimar

Publishing house:: Hermann Böhlau

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1911

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungsblatt Nummer 26.

Volume count:: 26

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: [104] Ministerialbekanntmachung, betr. Erweiterung der Befugnisse des Elektrischen Prüfamts in Ilmenau zur amtlichen Prüfung und Beglaubigung von Wechsel- und Drehstromzählern.

Volume count:: 104

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

* 31 Ziffer 15 Abs. 2 der preußischen Ausfäh- zungsanw. sung coom 8. Sepiember 1916 zuzuführen und durch sie zu verwerten. ! Die Vermertungsanstalten sind unter ber Aufsicht der Provinziak= (Gzirks-) Fleisch- stellen oder durch die Geschäftsabteilungen der Provmzial= (Bezirks-) Fleischstellen (Viehhandelsverbände) einzurichten und zu betreiben. Bedingt laugliches Fleisch darf nur nach Brauchbarmachung (§ 39 der Ausführungs- bestimmungen A zum Gesetze betreffend die Schlachtvieh- und Fleischbeschau vom 3. Juni 1900) in den Verkehr gebracht werden. Sowohl das bedingt taugliche wie das minderwertige Fleisch muß zu einem ge- ringeren als dem Marktpreis für taugliches Fleisch abgegeben werden. ) Wiederverkäufer sind von dem Erwerb des Fleisches auszuschließen. Als Wiederver- käufer gelten nicht die Massenspelseanstalten und ähnliche Einrichtungen (z. B. Speise- anstalten von Werken), soweit die Einrich- tungen nicht als Gewerbebetrisbe im Sinne des § 11 Abs. 2 des Gesetzes betreffend die Schlachtvieh= und Fleis chbeschau vom 3. Juni 1900 anzusehen sind. Die Festsetzung, mit welchem Gewichte das W*he. und bedingt taugliche Fleisch auf die Fleischkarte anzurechnen ist, wird den Provinzial-(Bezirks-) Fleischstellen übertragen. Eine Festsetzung des Anrechnungssatzes mit mehr ails der doppelten Menge des volltaug- lichen Schlachtviehfleisches mit eingewachsenen Knochen dedarf der Genehmigung des Landes- fleischamtes. Eine Uberschreitung der nach § 6 Abs. 1 der Verordnung vom 21. August 1916 vom Kriegsernährungsamte festgesetzten Höchstmenge an Fleisch und Fleischwaren, die auf Fleischkarte abgegeben werden dars, ist 0) 4 auch bei Hinzunahme von bedingt tauglichem und minderwertigem Fleische nicht zulässig, je- doch ist hierbei das bedingt taugliche oder minderwertige Fleisch nur mit dem Gewicht zu berücksichtigen, mit dem es * der vorstehenden Bestimmung anzurechnen ist Dem Selbstversorger ist Feeisch aus einer in seinem Betriebe notwendig gewordenen Not- schlachtung in Anrechnung auf die ihm nach den Grundsätzen über Hausschlachtungen zu- stehenden Fleischmengen auf Verlangen. — so- weit die Gefahr deb Verderbens dieser Fleisch- mengen nicht besteht, — zu. belassen. Wenn es sich um die Anrechnung von be- dingt tauglichem oder minderwertigem Fleisch ans einer Notschlachtung handelt, so ist stets nur 50 v. H. des Schlochtgewichts auf Fleisch- karte zu verrechnen. - Eine Herabsetzung der Anrechnung unter d o darf aur in Ausnahmesällen, in denen die Gekahr des Verderbens wahrscheinlich und eine andere Verwertung#möglichkeit nicht egeben ist, durch den Kommunalverdand er- olgen. Berlin, den 21. Januar 1917. Königlich Hreuß ches Landesfleischamt. öpperr. G. Nr. A. I. 56. 7% Vorstehende Verordnung mird hiermit zur all- gemeinen Kemunis gebracht. Sie tritt am 1. Fe- bruar d. Is. in Kraft. Gemäß Ziffer 3 der Verordnung wird der An- rechnungssatz für das minderwertige und bedingt taugliche Fleisch auf die Fleischkarte auf 375 gr (statt 250 gr) wöchentlich festgesetzt. Stettin, den 29. Januar 1917. Der Oberpräsident, Provinzialfloischstolle. von Waldow. O. P. I. Nr. 1253. des Königlichen Regierungsprästdenten resp. der Königlichen Regierung. 52 Nachtrag zum Abgabentarif für den Hafen der Stadt Stettin vom 21. Oktober 1908. Auf Grund der Ermächtigung der Herren Minister der öffentlichen Arbeiten, der Finanzen und für Handel und Gewerbe ändere ich den Abgaben- tarif für den Hafen der Stadt Stettin vom 21. Ok- lober 1908 (Amtsblat S. 338) wie folgt ab: I. Die Wagenstandgebühr im § 56 wird auf weiteres für die ersten 24 Stunden der Frist- überschreitung auf 3 M, für die zweiten 24 Stunden der Frist- überschreitung auf 6 „ für jede weiteren 24 Stunden der Fristüberschreitung auf 8 „ festgesetzt. II. Der § 19 erhält folgende Fassung: Vom Hafen= und Brückenaufzugsgeld sind befreit: 1. Schiffe und Flöße, die dem Könige gehören oder für dessen ausschließliche Rechnung Güter befördern oder den Hafen unbeladen verlassen, nachdem sie lediglich solche Güter gelöscht haben, oder den Hafen leer ein- behen, um lediglich solche Güter zu laden; . Schiffs und Flöße, die Gigentum des Deut- schen Reiches oder des Preußischen Staates

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