Grundriß des Verwaltungsrechts in Preußen und dem Deutschen Reiche.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_3

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1903; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1912

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1912.

Volume count:: 96

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1912

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

— 191 — Die Dienstpragmatik richtet sich nach dem Disziplinargesetze von 1852. Gesetzlich geregelt sind die Besoldungsverhältnisse durch das Lehrerbesoldungsgesetz vom 26. Mai 1909. Gewährleistet werden Grundgehalt im Mindestbetrage mit Ortszulagen, Dienstwohnung oder Mietsentschädigung und Dienstalterszulagen. Die Träger der Schullast könnnen und müssen diese Mindestleistungen den ört- lichen Bedürfnissen gemäß erhöhen. Der Staat gewährt bis zu 25 Schulstellen feste Beiträge zu dem Diensteinkommen. Im übrigen werden für jeden Regierungsbezirk außer Berlin Alters- zulagenkassen gebildet, die ihren Bedarf nach dem Stelleneinkommen auf die Verbände verteilen. Die Pensionierung erfolgt nach den- selben Grundsätzen wie für die Staatsbeamten. Auch hier leistet der Staat Zuschüsse zu den nach gleichen Grundsätzen gebildeten Ruhegehaltskassen. Der allgemeinen Schulpflicht kann auch in Privatunter- richtsanstalten oder durch Privatlehrer Genüge geschehen. Die in Art. 22 Vll. ausgesprochene Unterrichtsfreiheit ist noch suspendiert, vorläufig besteht noch ein Konzessionssystem nach der Kabinetts- ordre vom 10. Juni 1834 und der Staatsministerialinstruktion vom 31. Dezember 1839. Die Aufsicht über die Volksschule als eine Staatsanstalt kann nur dem Staate zustehen, wie das bereits das ALR. II. 12 §§ 4, 9 ausspricht. In der Praxis wurde jedoch dieser Grund- satz verdunkelt durch die notwendige Verbindung der Orts= und Kreisschulinspektion mit dem geistlichen Amte. Er ist erst in voller Klarheit hergestellt durch das im ganzen Staatsgebiete geltende Schulaufsichtsgesetz vom 11. März 1872. Die Schulaufsicht ist ausschließliches Recht des Staates. Alle mit der Aussicht betrauten Behörden und Beamten handeln daher in seinem Auftrage. Die Ernennung der Orts= und Kreis- schulinspektoren und die Abgrenzung ihrer Aufsichtsbezirke gebührt allein dem Staate. Er kann damit Geistliche betrauen, deren Auftrag dann jederzeit widerruflich ist, aber auch Beamte im Haupt- amte bestellen. Bei Beaufsichtigung des Religionsunterrichtes bedient sich

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