Königlich-Baierisches Regierungsblatt.: Königlich-Baierisches Regierungsblatt. 1807.

Königlich-Baierisches Regierungsblatt. 1807. (2)

Access restriction

There is no access restriction for this record.

Copyright

The copyright and related rights status of this record has not been evaluated or is not clear. Please refer to the organization that has made the Item available for more information.

Bibliographic data

fullscreen: Königlich-Baierisches Regierungsblatt. 1807. (2)

Access restriction

There is no access restriction for this record.

Copyright

The copyright and related rights status of this record has not been evaluated or is not clear. Please refer to the organization that has made the Item available for more information.

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe_3

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1903; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1912

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1912.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 96

Place of publication:: Weimar

Publishing house:: Hermann Böhlau

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1912

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungsblatt Nummer 10.

Volume count:: 10

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: (Nr. 32.) Ministerialbekanntmachung, betr. den Nachtrag vom 15. Dezember 1911 zu der Sparkassenordnung der städtischen Sparkasse in Bad Sulza vom 13. November 1899.

Volume count:: 32

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Nachtrag zur Sparkassenordnung vom 13. November 1899.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Appendix

319 aber mit einer ihrem vorigen Genusse an- gemessenen Entschädigung entlassen, und die hierdurch gerdumt werdenden Seelbdu- ser dem öffentlichen Verkaufe unterworfen werden. 3. Da das parit tische Hospltal sich mehr einer Armen -, als Versorgunge- Anstalt nähert, indem die darin besindli- chen Pfründner nicht verpflegr, sondern aus- ser dem Genusse einer frepen Wohnung, mit Holz und Licht, bisher nur ein wö- chentliches Almosen erhalten haben, so soll von nun an kein Pfründner mehr aufgenom- men, sondern das der Stiftungs= Urkunde, und den Kräften des Fonds angemessene Almosen, außer demjenigen, welches die dermaligen Pfründner gegenwärtig bezie- hen, in Folge des ersten Absatzes des ge- genwärtigen Artikels seiner Zeit an die öf- fentliche Armen= Anstalt abgegeben werden; wodurch sodann, wenn zugleich die vorhan- denen Kranken und Irren, in die dießfallsi- tze allgemeine Anstalt abgegeben sepn wer- den, das Hospital = Gebude veräußert, und der bedeutende Aufwand auf die Regie- Erigenz in Ersparung gebracht werden kann. 4. Wenn gleich die edle Absicht der er- sten Stifter der St. Jakobs= und St. Antons-Pfründen, in welche nur Per- sonen von so Jahren gegen baare Erlage eloer Summe Geldes aufgenommen wer- den sollen, nicht mißkannt werden kann; so umerliegt es doch auch keinem Wider= 320 spruche, daß das Vermögen dieser Stiftun- gen durch eine fortwährende Aufnabme von Pfründnern zu sehr angegriffen werden müs- se, und daß sowobl die Absicht des ersten Stifters, als eine edlere Verwendung der Renten dieser Stiftungen dadurch erreicht, werden könne, wenn dieselben zur Dotation der allgemeinen Armen= Anstalt, oder einer etwa gebildet werdenden allgemeinen Ver- sorgungs-Anstalt bestimmt werden. Es wird daber vorerst aller fernere Ein- riitt in die erwähnten Pfründen untersagt. 5. Die Aufnahme in die bestehenden Kranben= und Kinderhäuser wird fortgesezt, jedoch ist diese nicht der Will- kühr der Administratoren dieser Anstalten, sondern nach Umständen entweder dem Stadt- Kommissariat und Verwaltungsrathe, oder der Polizen-Direktion überlassen. XXII. Da die Stadtkämerey bis- her die Unterhaltung der sowohl dem Kul- tus, als der Erziehung und dem Unterrichte gewidmeten Gebäude zu bestreiten; dagegen aber alle Stiftungen für die vormalige ma- gistratische Oberaufsicht über die Admini- stration derselben eine namhafte Summe. an die Seadtkämerey zu bezahlen hatten, so werden in Uebereinstimmung mit den munmehr veränderten Verhältnissen, ver- mög deren einerseits das Vermögen der Stiftungen nach ihren Zwecken, und zum Behufe aller hiemit verbundenen Regie-Exi- genzen, konsolidirt wird, und andererseits die nunmehrige Stiftungs-Kuratel an die

Access restriction

Copyright

Gesetzsammlung

Gesetzblatt-Jahrgang

Law Gazette

Law

Appendix

Table of contents

Cite and reuse

Periodical volume

Image

Image fragment