Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1912.

Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1916. (43)

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Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe_3

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1903; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1912

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1912.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 96

Place of publication:: Weimar

Publishing house:: Hermann Böhlau

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1912

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungsblatt Nummer 16.

Volume count:: 16

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: (Nr. 50.) Ministerialbekanntmachung, betr. die Bestimmung der Ausschlußfrist nach Art. 18 der Höchsten Verordnung, betr. das Grundbuchwesen, vom 11. März 1908, hinsichtlich verschiedener Grundbuch-Anlegungsbezirke.

Volume count:: 50

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

52 vom 13. August 1910) während der Leistung dieser Dienste und während der auf die Entlassung aus ihnen folgenden zwei Monate ihre Ansprüche auf die Leistungen der Pensions- kasse gewahrt. Der Lauf der in Art. 228 Abs. 2 und 3 des Berggesetzes bestimmten Fristen wird durch die Einberufung zu Kriegs-, Sanitäts= oder ähnlichen Diensten unterbrochen; der Fristenlauf beginnt von neuem nach den auf die Entlassung aus ihnen folgenden zwei Monaten. Art. 2. Die nicht vollberechtigten Knappschaftsvereinsmitglieder, welche zur Zahlung von An- erkennungsgebühren nicht berechtigt sind, wahren sich, wenn sie zur Leistung von Kriegs-, Sanitäts= oder ähnlichen Diensten aus der ihre Mitgliedschaft begründenden Beschäftigung ausgeschieden sind, ihre Ansprüche auf die Leistungen der Pensionskasse (Art. 227 Abs. 1 Ziff. 5 bis 7 des Berggesetzes), wenn sie innerhalb vier Monaten nach ihrer Entlassung aus jenen Diensten wieder ihrem früheren Knappschaftsverein oder einem Knappschaftsvereine beitreten, der die Anrechnung der in dem früheren Vereine verbrachten Dienstzeit zuläßt. Art. 3. Ist durch die Satzung eines Knappschaftsvereins vorgesehen, daß die erloschenen Pensions- kassenansprüche eines früheren Mitglieds, wenn es dem Vereine wieder beitritt, nach bestimmter Frist wieder aufleben, so wird auf diese Frist die Mitgliedzeit vor dem Beginne der Dienst- leistung angerechnet, wenn das zur Leistung von Kriegs-, Sanitäts= oder ähnlichen Diensten einberufene Mitglied innerhalb vier Monaten nach der Entlassung aus diesen Diensten wieder in den Knappschaftsverein eintritt. Art. 4. Die in Kriegs-, Sanitäts= oder ähnlichen Diensten verbrachte Zeit sowie die auf die Entlassung aus diesen Diensten folgenden zwei Monate werden in den Fällen der Art 1, 2 und 3 auf die in den Vereinssatzungen vorgesehene Wartezeit und auf die pensionsfähige Dienstzeit sowie auf die in Art. 3 erwähnte Frist angerechnet. Haben Knappschaftsvereinsmitglieder, die während des gegenwärtigen Krieges Kriegs-, Sanitäts= oder ähnliche Dienste leisten und infolge dieser Dienste arbeitsunfähig werden, mit den auf die Entlassung aus diesen Diensten folgenden zwei Monaten die Wartezeit nicht erreicht, so sind die von ihnen zur Pensionskasse geleisteten Beiträge auf Antrag zu erstatten. Wenn solche Knappschaftsvereinsmitglieder infolge der während des Krieges geleisteten Dienste zu Tode kommen, so sind der Witwe und den Abkömmlingen beziehungsweise in deren Ermangelung den Eltern die von dem Verstorbenen zur Pensionskasse geleisteten Beiträge auf Antrag zu erstatten. Andere Hinterbliebene haben keinen Anspruch auf Rückerstattung.

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