Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1912.

Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1912. (96)

Access restriction

There is no access restriction for this record.

Copyright

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Bibliographic data

fullscreen: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1912. (96)

Access restriction

There is no access restriction for this record.

Copyright

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe_3

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1903; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1912

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1912.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 96

Place of publication:: Weimar

Publishing house:: Hermann Böhlau

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1912

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungsblatt Nummer 32.

Volume count:: 32

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: (Nr. 93.) Ministerialbekanntmachung über die Anweisung für die Ausgabestellen der Angestelltenversicherung.

Volume count:: 93

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

(Anweisung zur Angestelltenversicherung.) 677 Die unter Nr. 1 lit. a genannten Stellen sind zur Ausgabe der Karten auch insoweit befugt, als sie nicht dazu verpflichtet sind. 3. Angestellten mit einem Jahresarbeitsverdienst von 5000 -— bis unter 10 000 -, die sich nach § 394 versichern wollen, ist der Eintritt in die Versiche- rung nur im ersten Jahre nach dem Inkrafttreten des Angestelltenversicherungs- gesetzes gestattet. Dasselbe Recht steht Personen zu, die in ihrem Betriebe regel- mäßig höchstens drei versicherungspflichtige Personen beschäftigen, vorausgesetzt, daß sie in mindestens dreißig Kalendermonaten eine den Bestimmungen des § 1 ent- sprechende Beschäftigung ausgeübt haben. In beiden Fällen ist die Ausgabestelle erst dann zur Ausgabe der Karten berechtigt und verpflichtet, wenn die Reichs- versicherungsanstalt den Eintritt in die Versicherung genehmigt hat. 4. Die Vordrucke der Aufnahme= und Versicherungskarten sind vom Reichs- kanzler am 29. Juni 1912 (Reichs-Gesetzblatt S. 406) bekannt gemacht worden. II. Teil. Aufnahmekarten und Gerficherungskarten. 1. Abschnitt. Ausstellung der ersten Gersicherungskarte. 5. Die erste Karte wird Personen ausgestellt, welche auf Grund des Ver- sicherungszwanges (88 1, 3, 4) oder im Falle der freiwilligen Versicherung (§§ 204, 394) neu in die Versicherung bei der Reichsversicherungsanstalt eintreten. Zu diesem Zwecke hat sich der Versicherte zunächst von der Ausgabestelle Vor- drucke einer Aufnahme- und einer Versicherungskarte nebst der dazu gehörigen Be- lehrung geben zu lassen, beide genau auszufüllen — die Versicherungskarte jedoch nur bis zum ersten Strich — und durch deren Einreichung bei der Ausgabestelle die Ausstellung der Versicherungskarte zu beantragen. Auf Antrag von Arbeit- gebern kann die Ausgabestelle diesen die erforderliche Zahl von Vordrucken der Auf- nahmc= und Versicherungskarten nebst Abdrucken der dazu gehörigen Belehrung für ihre Angestellten überweisen.

fullscreen: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1912. (96)

Access restriction

There is no access restriction for this record.

Copyright

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Access restriction

Copyright

Gesetzsammlung

Gesetzblatt-Jahrgang

Law Gazette

Law

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

fullscreen: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1912. (96) Access restriction There is no access restriction for this record. Copyright Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Access restriction

Copyright

Image fragment

fullscreen: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1912. (96)

Access restriction

There is no access restriction for this record.

Copyright

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.