Das Staats- und Verwaltungsrecht des Fürstentums Schwarzburg-Rudolstadt.

Bibliografische Daten

law_collection

Persistenter Identifier:: rbl_swe_3

Titel:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.

Erscheinungsort:: Weimar

Dokumenttyp:: law_collection

Sammlung:: weimar

Erscheinungsjahr:: 1903; 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistenter Identifier:: rbl_swe_1912

Titel:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1912.

Bandzählung:: 96

Erscheinungsort:: Weimar

Herausgeber:: Hermann Böhlau

Dokumenttyp:: law_collection_volume

Sammlung:: weimar

Erscheinungsjahr:: 1912

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Regierungsblatt Nummer 44.

Bandzählung:: 44

Dokumenttyp:: law_collection

Strukturtyp:: law_gazette

law

Titel:: (Nr. 134.) Ministerialbekanntmachung, betr. die Übertragung von Aufgaben des Versicherungsamts aus der Invaliden- und Hinterbliebenenversicherung an Organe von Knappschaftsvereinen.

Bandzählung:: 134

Dokumenttyp:: law_collection

Strukturtyp:: law

120 3. Abschnitt. Polizei. 8 97. II. Regelmäfsige Besichtigungen. In den Städten werden von fünf zu fünf Jahren bau- polizeiliche Besichtigungen auf Kosten der Gemeinden durch Kommissionen abgehalten, welche aus einem Baubeamten und zwei von dem Landratsamte zu bestimmenden Personen be- stehen. Die über die Besichtigung aufgenommenen Verhand- lungen sind dem Landratsamte zur weiteren Veranlassung zu übersenden. 8 98. IV. Dispensationsbefugnis des Ministeriums, A. d. I. Das Ministerium, A. d. L, ist berechtigt, in einzelnen dringenden Fällen Abweichungen von den Vorschriften der „Neuen Bauordnung“ vom 20. April 1894 zu gestatten. $ 99. V. Erweiterung und Ergänzung der Bauordnung. Durch Ortsgesetz können im Falle eines dringenden ört- lichen Bedürfnisses die Bestimmungen der Bauordnung er- weitert und ergänzt werden. Insbesondere können durch Orts- gesetz einzelne Ortsteile vorzugsweise zu gefährlichen oder lästigen Gewerbeanlagen bestimmt, in anderen Ortsteilen aber dergleichen Anlagen entweder gar nicht oder nur unter be- sonderen Beschränkungen zugelassen werden. Soweit nicht durch Reichsgesetz oder durch das G. vom 11. Dezember 1875, die Gründung neuer Ansiedlungen betreffend (s. $ 54), oder durch die „Neue Bauordnung“ vom 20. April 1894 oder durch Ortsgesetze, die in Gemäßheit der letzteren er- lassen sind, eine Beschränkung begründet ist, steht dem Eigen- tümer eines Grundstücks das Recht zu, auf demselben inner- halb seiner Eigentumsgrenze nach seinem Ermessen zu bauen. Weitere Beschränkungen können durch privatrechtliche Ver- bindlichkeiten Nachbarn gegenüber begründet sein, worüber im Streitfalle die Gerichte zu entscheiden haben.

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Volltext: Das Staats- und Verwaltungsrecht des Fürstentums Schwarzburg-Rudolstadt.

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