Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1912.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_3

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1903; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1912

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1912.

Volume count:: 96

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1912

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungsblatt Nummer 47.

Volume count:: 47

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 140.) Ministerialverordnung über die nach § 4 der Wahlordnung für die Handwerkskammer von den Innungen und Gewerbevereinen vorzunehmenden Wahlen.

Volume count:: 140

Document type:: law_collection

Structure type:: law

414 Zurücknahme des Prüfungszeugnisses nach § 53 Abs. 2 ist die Kreisreg. zuständig, § 8 Verfahrens- V. 30. 10. 07, Rgbl. 747. Die unbefugte Ausübung des Hufbeschlaggewerbes wird nach § 147 Abs. 1 Z. 1 Gew O. mit Geldstrafe bis zu 300 A, im Un- vermögensfall mit Haft bestraft und kann gemäß § 15 Abs. 2 Gew O. polizeilich eingestellt werden. Brenner. Hufbeschlagkurse s. Lehrkurse für bes. landw. Zweige 85. Huldigungseid. Nach § 20 Vl. ist der H., d. h. die eidl. Verpflichtung der Staatsbürger zum Ge- horsam gegen den König und die Ges., von jedem gebor. W. nach zurückgelegtem 16. J. und von jed. neu aufgenommenen naturalisierten Ausl. oder aufgen. D., s. Staatsangehörigkeit III. 4. 5., bei der Aufnahme abzulegen. Die Ablegung des H. ist geregelt in MV. 3. 11. 23, Rgbl. 836, und dem autogr. MErl. 19. 10. 08 Nr. 11718. Hienach ist der H. i. d. R. bei den period. Gemeindevisitationen oder anläßlich der Musterung durch den Oberamt- mann in feierlichem Akt in Gegenwart der bürgerl. Koll. oder von Vertretern derselben und nach alter- tümlichem Eidestext abzunehmen. Die Huldigungs- pflichtigen (tmit Ausnahme derer, die bereits den Fahneneid im Heer oder der Marine oder einen Diensteid als w. Staats= oder Körperschaftbeamte geleistet haben), sind dazu vorzuladen, doch soll bei Ausbleiben nicht mit Ungehorsamstr. eingeschritten werden. Mit dem Hurldigungseid ist vielfach die seitens der Gde erfolgende Ueberreichung des w. Bürgerhandbuchs üblicherweise verbunden. In denj. größ. Gden, in welchen die H. bisher nicht abgenommen worden ist, verbleibt es hiebei. Bazille. Hunde. Die Haltung eines H. ist an sich jeder- mann gestattet; um aber den sich hieraus not- wendig ergebenden Folgen entgegenzuwirken, hat sich andererseits die Erlassung von Vorschr. zum Schutz des Publikums gegen Gefährdung und Be- lästigung durch H. als notwendig und zweckmäßig erwiesen. Schon im 17. und 18. Jahrh. wurden in W. entspr. Vorschr. erlassen, auf welche in der Min V. 10. 9. 41, Rabl. 401, b. den Schutz des Publikums gegen die Gefährd. durch H. hingew. wird. Letztere V. ist ersetzt durch Min IV. 5. 11. 74, Robl. 245, b. den Schutz des Publikums gegen Ge- fährdung und Belästigung durch H., welche auf Grund Art. 22 Z. 1 u. 3 und gemäß IArt. 51 Z. 1 und Art. 57 Abs. 2 Polst G. erlassen worden ist. U. a. müssen große H., ebenso alle rauflustigen und bissigen H. außerhalb der Wohnung oder des geschlossenen Hofraums des Besitzers mit einem das Beißen verhindernden Maulkorb versehen sein. Ausnahmen hievon bei Dienstleistung dieser H. während der Zeit derselben. Schäfer H. s. Min.= JErl. 15. 9. 10, Abl. 476. Läufige Hündinnen sind zu verwahren. Bösartige H., d. h. bes. solche, die ungereizt einen Menschen angefallen haben, ebenso räudige und sonst mit ekelhaften Krank- heiten behaftete H. sind von Polizei wegen töten zu lassen. Die Rechtsgültigkeit dieser Best. ist durch U. VG. anerkannt, s. u. a. Wü. J. 1907 867. Alle freilaufenden H. müssen mit einem Halsband ver- Hufbeschlagkurse — Hydrographie. sehen sein, das Namen und Wohnort des Besitzers des H. ersehen läßt, VSG. § 17 Z. 8. Verboten ist ferner das Freilaufenlassen von H. zur Nacht- zeit außerhalb der Wohnung oder des geschlossenen Hofraums, Art. 22 Z. 1 a. a. O. Außer dem durch Art. 22 Z. 2 Polst G. ausdrücklich ortspol. Anordn. zugewiesenen Verbot des Mitbringens von Hunden an öff. Orte (Wirtschaften, Kaufläden, öff. An- lagen usw.) bleibt auch die Erlassung von sonstigen nach örtlichen Verhältnissen zum Schutz des Publi- tums erforderlichen Vorschr. der Ortspol Beh. vor- behalten, z. B. Mitnehmen von H. in Straßen- bahnen u. ähnl. Wegen Beförderung von H. auf den Eisenb. sind bes. Vorschr. erlassen. Bei einer Geldstr. bis 60 4 oder Haft bis zu 14 T. ist ver- boten, H. auf Menschen zu hetzen, StG. 366 Z. 6, vorbehältl. höh. Strafe im Fall des § 223 oder 230 St G. bei Körperverletzung. Weitere pol. Vorschr. bzw. Verbote beziehen sich auf das Herumschweifenlassen der H. im Wald oder auf freiem Feld während der für die Vögel festgesetzten Schonzeit, Art. 40 Polst G. und R. 22. 3. 88 betr. den Schutz von Vögeln; durch M. 23. 2. 07, Rgbl. 57, auf das ganze Jahr aus- gedehnt; Uebertreten von H. auf fremdes Jagd- gebiet, Art. 39 Polst G. in Vbdg. mit MV. 23. 7. 06, Rgbl. 217 (das Wegschießen des H. ist übr. ohne weiteres nicht gestattet); Verbot des Umher- laufenlassens von H. bei Seuchengefahr f. Veterinärpoliz. H. als Schlachttiere s. RG. b. Schlachtvieh= u. Fleischbeschau 3. 6. O0, Rl. 547, und dessen Nebenges. usw. Weiter ist noch der H. als Zugtiere zu gedenken. In W. ist die Ver- wendung der H. als Zugtiere nicht sehr verbreitet, deren Verwendung unterliegt daher keinen bes. landespol. Best. In einigen w. Städten ist der Fuhrwerksverkehr mit H. ortspol. verboten, in an- dern ortstatutar. geregelt, auch bezirkspol. Vorschr. bestehen hierüber. Die fragl. PolO. gründen sich auf § 366 Z. 10 St GB. und Art. 7 Polst G. und haben die schonende Behandlung der Ziehbß. zum Zweck, vol. Abl. 02 345. Endlich werden H. zu Polizeizwecken verwendet; in W. find dem Landjägerkorps nach dem Etat 1913 und 1914 fünf Dienst H. zugewiesen, für deren Unterhaltung und Pflege 755 J4 ausgeworfen find, s. Etat Kap. 26 Tit. 11 Z. 2; bezügl. HAbgabe s. Besteuerungs- rechte der Gden II. 7. Busse. Hunde, hochbeinige, weitjagende usw., s. Jagd- polizei II. 7. Hundeabgabe s. Besteuerungsrecht der Ge- meinden II. 7. Hundehalsbäuder. Die Kennzeichnung der H. durch Halsb. mit Namen und Wohnort oder Wohnung des Bes. gehört nach § 17 Nr. 8 VSG. zu den Maßnahmen gegen die ständ. Seuchen- gefahr. § 45 A. 11. 7. 12, Rgbl. 298, bestimmt, daß frei umherlaufende H. mit Halsb. versehen sein müssen, die Namen und Wohnort oder Wohnung des Bes. ersehen lassen. Leonhardt. Hydraulik s. Wasserbau. Hydrodynamik s. Wasserbau. Hydrographie, Hydrologie s. Wasser II aBh.

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