Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1913.

Bibliografische Daten

law_collection

Persistenter Identifier:: rbl_swe_3

Titel:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.

Erscheinungsort:: Weimar

Dokumenttyp:: law_collection

Sammlung:: weimar

Erscheinungsjahr:: 1903; 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistenter Identifier:: rbl_swe_1913

Titel:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1913.

Bandzählung:: 97

Erscheinungsort:: Weimar

Herausgeber:: Hermann Böhlau

Dokumenttyp:: law_collection_volume

Sammlung:: weimar

Erscheinungsjahr:: 1913

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Regierungsblatt Nr. 31.

Bandzählung:: 31

Dokumenttyp:: law_collection

Strukturtyp:: law_gazette

Abgelsstes Oberelgenthum. Fortdauernde Nutzungsrechke. 155 „Es sei Beklagter von der gegen ihn gestellten „Klage zu entbinden.“ In den Gründen wurde ausgeführt, daß Be- klagter dadurch, daß er das Obereigenthum abgelöst habe, Alleineigenthümer des Holzes geworden sei, und daher willkürlich hierüber verfügen könne, in- dem vor dieser Ablösung Kläger Eigenthümer ge- wesen sei, und er in dieser Eigenschaft das Recht des übrigen Holzbezuges außer den den Beklagten ein- geräumten 4 Klaftern Brennholzes, nicht als eine Dienstbarkeit habe besitzen können, nach dem Grundsatze: rem sunm nemini servire. — Hiegegen revidirte Kläger, und beantragte das erstrichterl. Erkenntniß wieder herzustellen. — Diesem Antrage entsprach auch die III. In- stanz, u. z. aus folgenden Gründen: Die beiden streitenden Theile sind darin einig, daß der K. Hof zu M. dem O. nach den im vor- gelegten Bestandsbriefe vom — enthaltenen Bestim- mungen auf seinen Leib und Lebenszeit verliehen worden sei, sowie daß O. in Folge des Ablösungs- gesetzes vom 4. Juni 1848 das Obereigenthum von biesem leibfälligen Hofe abgelöst habe, wobei von keiner Seite vorgebracht worden ist, daß bei dieser Ablösung noch anderweitige Bestimmungen als die im angeführten Gesetze vorgeschriebenen getroffen worden seien. — Der canerkannte Bestandöbrief enthält nun bezüglich der Waldparzelle W. Holz die besondere Bestimmung, daß O. aus diesem Walde mehr nicht als jährlich 4 Klafter Brennholz schlagen dürfe, und daß er den Abfall der Guts- herrschaft überlassen müsse, ferner, daß er auf kei- nen Fall ein Bauholz hieraus anzusprechen habe, sich auch die Gutsherrschaft das Recht der Anweisung des Holzes, welches O. zu schlagen gesonnen sei, vor- behalte. Aus diesen Bestimmungen, solche für sich allein betrachtet, würde sich folgern lassen, daß das

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Objekt: Blätter für Rechtsanwendung. XVII. Band. (17)

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