Encyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer und alphabetischer Bearbeitung.: Rechtslexikon. Dritter Band. Zweite Hälfte. Stolgebühren - Zypaeus.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_3

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1903; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1913

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1913.

Volume count:: 97

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1913

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungsblatt Nr. 36.

Volume count:: 36

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 127.) Ministerialbekanntmachung über die Anstellung von Militäranwärtern und Inhabern des Anstellungsscheins.

Volume count:: 127

Document type:: law_collection

Structure type:: law

Wissenbach — Witte. 1341 144 I. 21 an, daß bei der Beendigung des Nießbrauchs, wenn derselbe durch Ver- trag bestellt ist, über die Restitution die Vertragsbestimmungen maßgebend bleiben, daß aber beim Fehlen derselben und bei dem gesetzlichen Nießbrauchsrecht die Nutzungen des letzten W. zwischen dem Eigenthümer und dem Nießbraucher bzw. dessen Erben getheilt werden sollen. Die Art der Theilung ist dieselbe, wie in der Lehre vom Besitz, jedoch mit der auffälligen Modifikation, daß zwar bei Landgütern das W. am 1. Juli, bei anderen Grundstücken aber am 1. Juni beginnt. Welche Gründe diese Verschiedenheit rechtfertigen können, bleibt unerfindlich. Die von ein- zelnen Schriftstellern beliebte Motivirung befriedigt nicht. Eine Anwendung dieser Grundsätze findet sich im Allg. LR. § 615 II. 1. bei dem gesetzlichen Nießbrauchs- recht des Ehemannes und in dem Gesetz vom 10. Mai 1855, welches die Aus- einandersetzung zwischen dem Pfarrer bzw. dessen Erben und seinem Amtsnachfolger regelt, das jedoch insofern von ihnen abweicht, als es den Anfang des W. auf den 1. Oktober verlegt. 3) Auch bei der Pacht wird das W. wesentlich, jedoch nur, wenn das Objekt derselben ein Landgut ist. Es kommt in Betracht im Falle der Entsetzung des Pächters innerhalb der Kontraktszeit, bei der Bestimmung der Kündigungsfrist, falls weder eine solche, noch die Dauer der Pachtzeit im Vertrage verabredet ist, bei der Geltendmachung von Gewährsmängeln und bei den Remissions- forderungen. Wird der Pächter des Pachtbesitzes innerhalb eines W. entsetzt, so soll er zwar den Pachtzins für das ganze W. bezahlen, das Pachtgut jedoch während dieser Zeit für ihn verwaltet werden. Die beim Mangel einer vertragsmäßigen eintretende gesetzliche Kündigungsfrist von sechs Monaten wird nach dem Endpunkt des W. berechnet. Zu Tage getretene Gewährsmängel hat der Pächter zur Ver- meidung der Präklusion noch vor Ablauf des W., in welchem er sie wahrgenommen, dem Verpächter anzuzeigen. Bei Remissionsforderungen endlich ist behufs Festsetzung der Höhe der Remissionssumme auf das W. und die Einkünfte während desselben zurückzugehen. In allen diesen Fällen spricht das Gesetz wol vom W.,p stellt jedoch nicht fest, wann dasselbe beginnt. Man hat deshalb auf die Vorschriften in der Lehre vom, Nießbrauch hingewiesen. Allein die Praxis hat mit Rücksicht auf den Umstand, daß der Wille der Kontrahenten dem Gesetz vorgeht, sich dafür entschieden, daß in allen diesen Fällen unter dem W. das Pachtjahr zu verstehen, daß also der Beginn desselben mit dem Anfang der Pachtzeit zusammenfällt (Entsch. des OTrib. Bd. XXXI. S. 422, Bd. XXXIV. S. 174). Mit Recht wird für diese Ansicht auch der § 162 der Gemeinheitstheilungsordnung vom 7. Juni 1821 herangezogen, in welchem ausdrücklich als W. das Pachtjahr bezeichnet ist. Meves. Wissenbach, Joh. Jakob, 5 1607 zu Fronhausen, studirte in Gröningen und Marburg, ging nach Paris, wurde Professor in Franeker, 1 1665. Schriften: Emblemata Tribonianie Gron.' 1633, 1642; Hal. 1736. — Diatriba de mutuo, Franek. 1641 (Vindiciae 1646), 1660. — Disp. (ad Instituta Imperialia, Franekerae 6, 1666. — In extr. Pandect. tit. de div. regulis juris exercit. cathedrariae, Franekerase 6, 1665. — Exerc. ad 50 libr. Pand., Franek. 14½ 1658) 16l, Lips. 1673. — In libros 7 priores Cod. Comment. cath., Franek (1660, 1633, 1664) 170 Lit.: Hub eri Dedicatio, Wissenbachii disputationes 4 Instit. Imper. a. 1666. — Jugler, V. 61 ff. — Rivier, Introd. historique, 1881, p. 607. Teichmann. Witte, Hermann Adolf Josef, 5 22. XI. 1833 zu Breslau, studirte in Halle und Heidelberg, promovirte 1855 in Halle, 1860 Dozent in Berlin, 1863 außerordentl., 1864 ordentl. Prof. in Greifswald, nach langen körperlichen und geistigen Leiden 26. I. 1876. Schriften: De onere probandi in negatoria actione, Halis 1855. — Die Bereiche- zasnlage des Gemeinen Rech ts, Halle 1859. — Das interdictum uti possidetis, Lpz. 1863.— ahr ogm — Lit.: Krib V.J. Schr. sso) 115—127 und J 511—523. — Beitchr. für Civilrecht u. Proz., Neue Folge 18, XV. (1861). — Zeitschr. f. d. ges. H.R., VIII. 1. — Zeitschrift für

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