Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1906.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe_3

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1903; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1913

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1913.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 97

Place of publication:: Weimar

Publishing house:: Hermann Böhlau

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1913

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungsblatt Nr. 5.

Volume count:: 5

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: (Nr. 17.) Ministerialbekanntmachung über die Verleihung der Rechtsfähigkeit an die Bullenhaltungsgenossenschaft Hötzelsroda.

Volume count:: 17

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

Zus9 des Gesetzes. — 194 — Das Register ist mit Ende jedes Kalenderjahres abzuschließen und mit den Geneh— migungsurkunden an die Polizeibehörde zur Aufbewahrung abzuliefern. 8 7. In den Fällen des § 157 Absatz 1 der Strafprozeßordnung darf die Orts- polizeibehörde die Genehmigung zur Verbrennung der Leiche nicht erteilen, bevor die in Absatz 2 der angezogenen Gesetzesstelle bezeichnete schriftliche Erklärung der Staatsanwalt- schaft oder des Amtsrichters beigebracht worden ist. 88. Die Leichen sind zu Vermeidung von Ansteckungsgefahr stets in demselben Sarge einzuäschern, in dem sie zur Verbrennungsstätte oder in die Leichenhalle gelangen. Zur Leichenverbrennung dürfen nur Särge aus Holz oder Zinkblech verwendet werden (vergl. auch § 4 Absatz 2 der Verordnung, Leichentransporte betreffend, vom 2 8. Mai 1903, G.= u. V.-Bl. S. 494). Die Särge vor oder in den Räumen der Leichen- verbrennungsanlage zu öffnen, ist verboten. §9. Die Aschenreste einer jeden verbrannten Leiche sind, dafern ihre Beisetzung innerhalb Sachsens erfolgt, in einem besonderen, mit dem Namen und Stand, letzten Wohnort und Todestage des Verstorbenen versehenen Behältnisse (Urne) zu verschließen und in diesem Behältnisse in der Urnenhalle oder der sonstigen Beisetzungsstätte aufzu- bewahren. Jede Anderung des Ortes der Beisetzung der Aschenreste ist der Polizeibehörde anzu- zeigen und in dem Beisetzungsverzeichnisse zu vermerken. § 10. Uber die Beisetzungen, welche in der mit der Anlage verbundenen Urnenhalle oder Begräbnisstätte vorgenommen werden, ist von dem verantwortlichen Angestellten ein besonderes Verzeichnis zu führen, aus dem jederzeit der Ort der Aufbewahrung der ein- zelnen Aschenreste deutlich erkennbar ist. Das Verzeichnis ist der öffentlichen Einsicht zugänglich zu halten. lII. Vor der Ausstellung von Leichenpässen für Leichentransporte, die außerhalb des Königreichs Sachsen gehen, hat die ausstellende Behörde zu ermitteln, ob die Leiche nach auswärts zur Beerdigung oder zur Feuerbestattung gebracht werden soll. Für den Transport zum Zwecke der Feuerbestattung darf der Leichenpaß nur nach Beibringung der in § 9 des Gesetzes vorgeschriebenen Genehmigung der Ortspolizeibehörde erteilt werden. In dem zur Ausstellung des Leichenpasses zu verwendenden Formulare (vergl. An- lage O zu der Verordnung, Leichentransporte betreffend, vom 2 8. Mai 1903, G.= u. V.-Bl. S. 499) sind solchenfalls die Worte „zur Bestattung“ durch die Worte „zur Feuerbestattung“ zu ersetzen.

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