Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1914.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_3

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1903; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1914

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1914.

Volume count:: 98

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1914

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungsblatt Nr. 25.

Volume count:: 25

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 91.) Ministerialbekanntmachung, betreffend die Wahlordnung für die Wahl des Ausschusses der Thüringischen Landesversicherungsanstalt.

Volume count:: 91

Document type:: law_collection

Structure type:: law

(Wahlordnung f. d. Wahl des Ausschusses der Thüring. Landesversicherungsanstalt.) 275 kommen, nicht mehr entstehen. Bruchteile von Zahlen sind wegzulassen. Ein Muster für die Rechnung ist in Anlage ll beigefügt. Sind bei der Verteilung des letzten Sitzes mehrere gleiche Zahlen vorhanden, ½ so entscheidet das Los. 20. Verbundene Vorschlagslisten gelten gegenüber anderen als eine einzige. Die auf sie entfallenden Sitze werden demnächst auf die einzelnen verbundenen Vorschlagslisten nach dem in Nr. 19 bestimmten Verfahren verteilt. 21. Für die Zuweisung der auf die einzelne Vorschlagsliste entfallenden Sitze an die gültig vorgeschlagenen Bewerber ist die Reihenfolge maßgebend, in der die Bewerber in der Liste aufgeführt sind. Sind einer Vorschlagsliste mehr Sitze zuzuweisen, als auf ihr Bewerber gültig vorgeschlagen sind, so sind alle auf ihr Vorgeschlagenen gewählt. Die über- zähligen Sitze werden unter die übrigen Vorschlagslisten desselben Wahlbezirks durch Fortsetzung des in Nr. 19 bestimmten Verfahrens verteilt. 22. Uber die Feststellung des Wahlergebnisses ist eine Niederschrift zu fertigen. Sie ist vom Wahlleiter und dem nach seinem Ermessen zuzuziehenden Schriftführer zu unterschreiben. In ihr sind Zeit und Ort der Verhandlung, die Namen der Mitglieder des Wahlvorstandes, ferner getrennt nach den Wahlbezirken die Gesamtzahl der ab- gegebenen gültigen Stimmen, die jeder Vorschlagsliste und jeder Gruppe verbundener Vorschlagslisten zugefallene Stimmenzahl, die berechneten Höchstzahlen, deren Ver- teilung auf die Vorschlagslisten und die Namen der Gewählten anzugeben. 23. Das Ergebnis der Wahl ist den Gewählten mit der Aufforderung mit- zuteilen, sich über die Annahme der Wahl zu erklären. Geht binnen 3 Tagen eine Erklärung nicht ein, so gilt die Wahl als angenommen. Lehnen gewählte Personen die Wahl mit Erfolg ab oder scheiden sie während der Dauer der Wahlzeit aus, oder sind sie an der Ausübung des Amtes verhindert, so rücken die auf derselben Liste gültig vorgeschlagenen, noch nicht gewählten Be- werber in der in Nr. 21 Abs. 1 bezeichneten Reihenfolge als Ersatzmänner ein. Nr. 21 Abs. 2 gilt entsprechend. 24. Das Ergebnis der Wahl ist getrennt nach Wahlbezirken durch den Wahl- leiter in den für die amtlichen Bekanntmachungen der Wahlbezirke bestimmten Blättern zu verbffentlichen, sobald feststeht, daß die Gewählten die Wahl annehmen.

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