Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1914.

Bibliografische Daten

law_collection

Persistenter Identifier:: rbl_swe_3

Titel:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.

Erscheinungsort:: Weimar

Dokumenttyp:: law_collection

Sammlung:: weimar

Erscheinungsjahr:: 1903; 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistenter Identifier:: rbl_swe_1914

Titel:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1914.

Bandzählung:: 98

Erscheinungsort:: Weimar

Herausgeber:: Hermann Böhlau

Dokumenttyp:: law_collection_volume

Sammlung:: weimar

Erscheinungsjahr:: 1914

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Regierungsblatt Nr. 33.

Bandzählung:: 33

Dokumenttyp:: law_collection

Strukturtyp:: law_gazette

law

Titel:: (Nr. 114.) Gesetz über das Schuldbuch der Großherzoglichen Landeskreditkasse.

Bandzählung:: 114

Dokumenttyp:: law_collection

Strukturtyp:: law

308 (Schuldbuch der Landeskreditkasse.) Werden Schuldverschreibungen, die auf den Namen lauten, zum Zwecke der Umwandlung in eine Buchschuld eingeliefert, so hat zunächst ihre Umwandlung in Schuldverschreibungen auf den Inhaber zu erfolgen. Kosten für die Umwandlung werden in diesem Falle nicht erhoben. § 2. Buchschulden können auch ohne Umwandlung begründet werden, wenn der Kaufpreis für Schuldverschreibungen, deren Neunwert der einzutragenden Buch- schuld entspricht, nebst den Stückzinsen seit dem letzten Zinszahlungstermine bar eingezahlt wird. Der Vorstand der Landeskreditkasse setzt den Kaufpreis fest. Eine Annahme von Einzahlungen darf nur insoweit stattfinden, als die im Schuldbuch bereits eingetragenen und noch einzutragenden Forderungen zusammen mit den noch umlaufenden Schuldverschreibungen der Landeskreditkasse den mit dem Landtage verabschiedeten Höchstbetrag der aufzunehmenden Kapitalien nicht übersteigen. Die Annahme von Einzahlungen kann abgelehnt werden. Über die Einzahlung wird eine Bescheinigung ausgestellt. Steht der Begründung der Buchschuld nach den Vorschriften dieses Gesetzes ein Hindernis entgegen, so ist dem Einzahler der eingezahlte Betrag mit Zinsen zu dem für hinterlegte Gelder maßgebenden Zinssatze zurückzuzahlen. 83. In dem Schuldbuch sind auch die in dem Schuldverhältnis eintretenden Ver- änderungen zu vermerken. Für die Eintragungen können nach den verschiedenen Gattungen der ausgegebenen Schuldverschreibungen getrennte Schuldbuchabteilungen angelegt werden. Eine Abschrift vom Schuldbuche ist außerhalb des Dienstgebäudes der Landes- kreditkasse aufzubewahren. über den Inhalt des Schuldbuchs darf nur den im § 9 aufgezählten Per- sonen sowie dem Gegenvormunde, dem Beistand und bezüglich der im § 5 unter Nr. 3 und 4 bezeichneten Gläubiger den zur Revision ihrer Kassen berechtigten öffentlichen Behörden oder sonstigen Personen, letzteren aber nur, falls ihre Be- rechtigung zur Kassenrevision durch eine öffentliche Behörde bescheinigt ist, Auskunft erteilt werden.

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