Hermann Stegemanns Geschichte des Krieges.: Hermann Stegemanns Geschichte des Krieges. Vierter Band.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: hintze_hohenzollern_1915

Title:: Die Hohenzollern und ihr Werk.

Author:: Hintze, Otto

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Paul Parey

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1915

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: I. Das Haus Hohenzollern.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Die Burggrafen von Nürnberg.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Friedrich VI. im Dienst König Sigmunds.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Anl. 2. 20 Polizeiliches Untersuchungs= und Strafverfahren. halb der Eisenbahn pro Meile Landweg 15 Sgr., für jede Meile Ei— senbahn aber 7 Sgr. 6 Pf. und für den Zu= und Abgang je 20 Sgr. M. R. v. 14. August 1849, M. Bl. S. 170. Zweiter Abschnitt. A. Polizeiliches Untersuchungs= und Strafverfahren. 1. Insoweit die polizeiamtliche Thätigkeit in der Ueberwachung der Ausführung oder Befolgung aller zur Wohlfahrt des Staats und seiner Angehörigen gege- benen Gesetze und Anordnungen besteht und Uebertretung oder Nichtbefolgung der letzteren zur Bestrafung zu ziehen hat, sind die Ortspolizeibehörden durch das Gesetz vom 14. Mai 1852, welches in der Anlage sub. Nr. 2 nebst In- struktion zur Ausführung desselben beigedruckt ist, befugt, wegen der in ihrem Bezirke verübten Uebertetungen Bestrafungen bis zu 5 Rthlr. Geld oder 3 Ta- gen Gefängniß vorläufig durch Verfügung festzusetzen. 2. Diese Strafbefugniß umfaßt unbedenklich auch die Uebertretungen der von den Ortspolizei-Behörden selbst für ihren Verwaltungsbezirk erlassenen Polizei-Verordnungen. Einleit. No. 9. 3. Der Polizei-Verwalter darf sich der Befugniß zur vorläufigen Festsetzung von Strafen nur bedienen, wenn wirklich eine Uebertretung, also eine Handlung vorliegt, welche die Gesetze im höchsten Maaße nur mit Gefängnißstrafe bis zu 6 Wochen, oder mit Geldbuße bis zu 50 Rthlr. bedrohen. Handelt es sich um ein Vergehen oder Verbrechen, wie Diebstahl oder böswillige Beschädigung, so ist darüber dem Staats-Anwalt des Bezirks Anzeige zu machen. J. M. R. v. 1. Juli 1856. J. M. Bl. S. 198. 4. Für das vorläufige Straffestsetzungs-Verfahren sind weder Stempel noch Gebühren anzusetzen, die baaren Auslagen aber fallen dem Angeschuldig- ten in allen Fällen zur Last, in welchen eine endgültige Strafe gegen ihn fest- gesetzt wird. Für die Zustellung polizeilicher Straf-Mandate aus diesem Ver- fahren dürfen keine Insinuationsgebühren erhoben werden. M. R. v. 12. Mai 1870, M. Bl. S. 129. 5. Außer dieser Strafbefugniß liegt den Polizeibehörden auch die Verpflich- tung ob, Verbrechen nachzuforschen, bei allen Vergehen den ersten Angriff zu machen und alle keinen Aufschub gestattende vorbereitende Anordnungen zur Auf- klärung des Thatbestandes und vorläufigen Festnahme des Thäters zu treffen, womit die genaue Darstellung des Vergehens, dessen Beschaffenheit, Zeit und Ort der Verübung, der Name des Thäters, die Beweismittel dafür, Namen und Wohnung der Belastungs-Zeugen, Namen der Beamten oder der im Dienst befindlichen Militair-Personen, welche die That aus eigener Wahrnehmung bekunden können, zu verbinden; ferner auch alle Maßregeln zu treffen, wodurch der entstandene Schaden wieder ersetzt werden kann. 3 12 Tit. 17, Th. 2 d. A. L. R. § 183 u. 202 d. Crm. Ord. R. A. Bl. 1849 Bresl. S. 155, Liegn. S. 109, Oppeln. S. 102. 6. Zur Festsetzung von Stempelstrafen sind die Polizeibehörden befugt, wenn solche Kontraventionen bei ihrer Amts-Verwaltung zur Kenntniß kommen. M. R. v. 25. Juni 1852, St. Anz. S. 1173. « 7. Die Festsetzung der Strafen wegen unterbliebener Ab= und Anmel- dung der Militair-Personen des Beurlaubten-Standes erfolgt durch den Polizei-Richter. M. R. v. 3. Dezbr. 1849, M. Bl. S. 23 pro 1850. 8. Schulversäumnißstrafen sind nicht als Exekutions-Mittel son- dern als Strafen für begangene Uebertretungen zu betrachten und im polizei- lichen Untersuchungsverfahren zu rügen. M. R. v. J. 1863, M, Bl. S 113.

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fullscreen: Die polizeilichen Verordnungen in der Provinz Schlesien.

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