Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1915.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_3

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1903; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1915

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1915.

Volume count:: 99

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1915

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungsblatt Nr. 28.

Volume count:: 28

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 93.) Ministerialbekanntmachung über den Staatsvertrag mit dem Königreiche Sachsen und dem Fürstentume Reuß jüngerer Linie über den Bau und Betrieb einer Eisenbahn von Schleiz nach Moßbach.

Volume count:: 93

Document type:: law_collection

Structure type:: law

Appendix

Title:: Staatsvertrag zwischen dem Großherzogtume Sachsen-Weimar-Eisenach, dem Königreiche Sachsen und dem Fürstentume Reuß jüngerer Linie über den Bau und Betrieb einer Eisenbahn von Schleiz nach Moßbach.

Document type:: law_collection

Structure type:: Appendix

(Eisenbahn Schleiz-Moßbach.) 147 der Königlich Sächsischen Staatseisenbahnverwaltung geltenden Normen und Be- stimmungen ausgeführt werden. Sollten sich im Verlaufe der Bauausführung Abweichungen von diesem Plan als notwendig oder zweckmäßig herausstellen, so werden sich die beteiligten Regie- rungen hierüber verständigen. Die landespolizeiliche Prüfung und Genehmigung der Bauentwürfe, soweit diese die Herstellung von Wegeübergängen, Brücken, Durchlässen, Fluß= beziehungs- weise Bachberichtigungen, Vorflutanlagen und Parallelwegen betreffen, nebst der baupolizeilichen Prüfung der Stationsanlagen bleibt jeder Regierung innerhalb ihres Gebietes vorbehalten. Die Staatsregierungen des Großherzogtumes Sachsen-Weimar-Eisenach und des Fürstentumes Reuß j. L. werden auf Antrag der Königlich Stchsischen Staatsregierung zu Gunsten des Unternehmens und zwar auch hinsichtlich etwaiger späterer Erweiterungen oder sonstiger Veränderungen der Bahn für ihre Gebiete die Bestimmungen über die Enteignung von Grundeigentum für Eisenbahn- anlagen in Wirksamkeit setzen. 2. Die Regierung des Fürstentumes Reuß j. L. verpflichtet sich, den gesamten zum Bau der Bahn und zu den Nebenanlagen erforderlichen Grund und Boden einschließlich des im Großherzogtume Sachsen-Weimar-Eisenach gelegenen Landes frei von allen Nebenentschädigungen, Lasten und Kosten irgendwelcher Art der Königlich Sächsischen Staatsregierung unentgeltlich zu übereignen. Sollte sich die Enteignung des beubtigten Landes erforderlich machen, so wird die Fürstlich Reußische Regierung der Königlich Sächsischen Regierung den gesamten infolge der Enteignung erwachsenden Aufwand einschließlich der Kosten des Verfahrens sowie etwaiger Rechtsstreite ersetzen. Die Königlich Sächsische Regierung wird bei der Durchführung der Enteignung die Interessen der Fürstlich Reußischen Regierung tunlichst wahrnehmen, insbesondere Vergleiche nicht ohne deren Zu- stimmung abschließen. Außerdem leistet die Staatsregierung des Fürstentumes Reuß j. L. an den Staatsfiskus im Königreiche Sachsen zu den Kosten des Bahnbaues einen un#verzinslichen, nicht rückzahlbaren Beitrag von 20 000 -# (zwanzigtausend Mark) für jedes Kilometer der zu erbauenden Bahn. 34*

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