Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1915.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe_3

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1903; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1915

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1915.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 99

Place of publication:: Weimar

Publishing house:: Hermann Böhlau

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1915

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungsblatt Nr. 6.

Volume count:: 6

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: (Nr. 16.) Ministerialverordnung über Herstellung, Aufbewahrung und Verwendung von Azetylen sowie über Lagerung von Kalziumkarbid (Azetylenverordnung).

Volume count:: 16

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Erläuterungen und Ausführungsbestimmungen zu einzelnen Paragraphen der Azetylenverordnung.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Appendix

50 (Azetylenverordnung.) Arbeiten oder Reparaturarbeiten im regelmäßigen Betriebe (Flicken von Werk- stücken z. B.), so sind die Voraussetzungen des § 14 nicht als vorliegend zu erachten. Als „leichte Bedachung“ sind solche Eindeckungen anzusehen, welche sich im Falle der Explosion einer Azetylenanlage leicht abheben. Als „leichte Zwischendecken“ sind nur Holzdecken zu erachten, die nicht ge- federt oder eingeschoben sind (Wellerdecken). Die Schichthöhe etwa aufgelegter schlechter Wärmeleiter (Torfmull, Asche) soll in der Regel 20 Zentimeter nicht überschreiten. Gasbehälter im Freien sind nur dann gegen Einfrieren als geschützt anzu- sehen, wenn die Wasserabschlüsse mit heizbaren Rohrleitungen versehen werden. Zu beachten ist, daß die Zugänglichkeit der Apparate nicht „von allen Seiten“ gefordert wird. Sie muß indessen soweit gewahrt werden, als es zur Bedienung des Apparats und Instandhaltung seiner wesentlichen Teile erforderlich ist. Zu § 7. Die Forderung „Lgenügenden Tageslichts“ bedingt die Anlegung entsprechender Fensterflächen, wobei jedoch zu berücksichtigen ist, daß diese es er- schweren, ein Gebäude frostfrei zu halten. Bei kleinen Beleuchtungsanlagen dem Tageslicht durch Offnen der Tür allein Eintritt zu verschaffen, wird nur aus- nahmsweise (§ 28) zuzulassen sein, wenn Gewähr dafür vorhanden ist, daß die Bedienung regelmäßig am Tage erfolgt. Die Vorschriften des § 7 sind, wie § 12 ergibt, für die zu technischen Zwecken in Arbeitsräumen zugelassenen Apparate nicht zwingender Natur. Dennoch wird aus gewerbepolizeilichen Rücksichten auch für letztere Räume auf genügendes Tages- licht Bedacht genommen werden müssen. Auch die Vorschriften der §§ 8 bis 10 finden auf Arbeitsräume, in denen gemäß § 12 Apparate zu technischen Zwecken benutzt werden dürfen, nicht ohne weiteres Anwendung, vielmehr ist von den Ge- werbeaussichts= und den technischen Abnahmebeamten (vergl. § 30) von Fall zu Fall zu prüfen, welche Maßnahmen im sicherheitspolizeilichen Interesse geboten sind. Dabei wird stets von der Voraussetzung ausgegangen werden dürfen, daß durch die Betriebsprüfung der in Frage stehenden Apparate die Gewähr gegeben ist, daß im normalen Betriebe Gasausströmungen bedenklicher Art nicht zu besorgen sind. Wenn im § 7 als künstliche Beleuchtung nur die Außenbeleuchtung zugelassen worden ist, so ist dies nicht etwa aus Bedenken gegen elektrische Innenbeleuchtung (vergl. § 23 Abs. 4), sondern nur deswegen geschehen, weil im allgemeinen anzu- nehmen ist, daß Azetylenanlagen nicht mit elektrischen in Wettbewerb treten oder gleichzeitig benutzt werden. Falls jedoch z. B. in größeren Werken mit elektrischer

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