Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1915.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_3

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1903; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1915

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1915.

Volume count:: 99

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1915

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungsblatt Nr. 6.

Volume count:: 6

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 16.) Ministerialverordnung über Herstellung, Aufbewahrung und Verwendung von Azetylen sowie über Lagerung von Kalziumkarbid (Azetylenverordnung).

Volume count:: 16

Document type:: law_collection

Structure type:: law

Appendix

Title:: Erläuterungen und Ausführungsbestimmungen zu einzelnen Paragraphen der Azetylenverordnung.

Document type:: law_collection

Structure type:: Appendix

54 (Azetylenverordnung.) der anerkannten Dampfkessel-Überwachungsvereine handelt. Die von den Fabrikanten der Apparate mit deren Stempelung zu betrauenden Sachverständigen haben vor der Stempelung die Übereinstimmung der ihnen vorgeführten Apparate mit dem genehmigten Typ an Hand der durch die technische Aufsichtskommission beglaubigten Zeichnungen festzustellen. Diese werden ihnen vom Staatsministerium überwiesen (vergl. Anlage A Ziffer VII). Die Vergütung für die Feststellung der Uberein- stimmung und für die Stempelung bleibt der freien Vereinbarung der Fabrikanten mit dem Sachverständigen überlassen. Die bisher als Apparatentypen J zugelassenen können bis auf weiteres als den Voraussetzungen des § 12b entsprechend angesehen werden. Ob und unter welchen Voraussetzungen dies dauernd geschehen kann, wird von der gutachtlichen Stellungnahme der technischen Aufsichtskommission für die Untersuchungs= und Prüf- stelle des Deutschen Azetylenvereins zu Berlin abhängen. Sollte die Kommission Bedenken gegen einzelne Systeme haben und sie infolgedessen nicht oder nicht ohne Abänderung den Bundesregierungen allgemein zur Zulassung empfehlen können, so kann die etwa von den Bezirksdirektoren erteilte Ausnahme für solche Apparate nicht weiter aufrecht erhalten werden, ohne daß jedoch einer solchen Entschließung rückwirkende Kraft beizulegen sein wird. Die gutachtliche Außerung der technischen Aufsichtskommission wird sobald als möglich herbeigeführt werden. Da in einer großen Zahl von Fällen die Ausnahmebestimmung des § 21 Ziffer 2 der früheren Azetylenverordnung mißbräuchlich benutzt worden ist, um Apparate ohne Typen- zeugnis J dauernd in Arbeitsräumen aufzustellen, so ist zum Schutze der Firmen, welche bisher schon das Typenzeugnis nachgesucht haben, überall von den Gewerbe- aufsichtsbeamten sorgfältig nachzuprüfen, ob die Voraussetzungen des § 21 a. a. O. noch zutreffen. Ist dies nicht der Fall, so ist die Benutzung des Apparats poli- zeilich zu untersagen. In Zweifelsfällen ist die Entscheidung des Bezirksdirektors herbeizuführen. Soweit bei rechtmäßiger Benutzung vorgedachter ohne oder mit Typennummer versehener Apparate in Arbeitsräumen die Forderungen der § 12e und 124 noch nicht durchgeführt sein sollten, hat dies alsbald durch polizeiliche Verfügung zu geschehen. Es bleibt stets zu beachten, daß mit der Aufstellung von Azetylenapparaten in Arbeitsräumen bei unvorsichtiger Handhabung trotz der durch die Typenprüfung gegebenen Gewähr für Betriebssicherheit unvermeidbar Gefahren verbunden bleiben, die nur durch gewissenhafte Beachtung der Bedienungsvorschriften und Vermeidung von Überlastungen der Apparate eingeschränkt werden können. Die Ausstellung in

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