Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1915.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_3

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1903; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1915

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1915.

Volume count:: 99

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1915

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungsblatt Nr. 8.

Volume count:: 8

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 24.) Ministerialbekanntmachung zur Ausführung der Bekanntmachung des Bundesrats über zuckerhaltige Futtermittel.

Volume count:: 24

Document type:: law_collection

Structure type:: law

68 (Nr. 24.) Ministerialbekanntmachung zur Ausführung der Bekanntmachung des Bundesrats über zuckerhaltige Futtermittel. Zur Ausführung der Bekanntmachung des Bundesrats vom 12. Februar 1916 über zuckerhaltige Futtermittel (Reichs-Gesetzblatt S. 78) wird folgendes bestimmt: 1. Rohzuckerfabriken, Verbrauchszuckerfabriken einschließlich der Raffinerien und Melasse-Entzuckerungsanstalten, jeder sonstige Eigentümer von Zuckernachprodukten und von Melasse, sofern er nicht Verbraucher ist, endlich jeder, der die in § 1 der Bekanntmachung des Bundesrats bezeichneten Futtermittel im Betriebe seines Gewerbes herstellt oder mit solchen handelt, sind verpflichtet, am 25. Fe- bruar 1915 der Bezugsvereinigung der Deutschen Landwirte G. m. b. H. in Berlin anzuzeigen, welche Vorräte an den in § 1 der Bekanntmachung des Bundes- rats bezeichneten Erzeugnissen sie besitzen oder in Gewahrsam haben. Solche Erzeugnisse sind: Futtermittel aus Erzeugnissen der Zuckerfabrikation einschließlich getrockneter Schnitzel, Melassetrockenschnitzel und getrockneter Zucker- schnitzel. Vorräte unter 10 Doppelzentner unterliegen der Anzeigepflicht nicht. Sogenannte Weißzuckerfabriken gelten nicht als Rohzuckerfabriken. 2. Zu den Anzeigen sind Postkarten mit Vordruck zu verwenden, die von der Handelskammer für das Großherzogtum Sachsen in Weimar unentgeltlich verteilt werden. Anzeigepflichtige, die bis zum 22. Februar keine Anzeigekarte erhalten haben, sind verpflichtet, sich so rechtzeitig eine solche zu besorgen, daß die Anzeige am 25. bewirkt werden kann. 3. Wer der Anzeigepflicht nicht nachkommt, wird nach § 9 Nr. 2 der Bekannt- machung des Bundesrats mit Gefängnis bis zu 6 Monaten oder mit Geld- strafe bis zu 15000 Mark bestraft. Weimar, den 17. Februar 1915. Großherzoglich Sächsisches Staatsministerium, Departement des Innern. Im Auftrag: Slevogt.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1915. (99)

law_collection

law_collection_volume

law_gazette

law

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation