Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1916.

Bibliografische Daten

law_collection

Persistenter Identifier:: rbl_swe_3

Titel:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.

Erscheinungsort:: Weimar

Dokumenttyp:: law_collection

Sammlung:: weimar

Erscheinungsjahr:: 1903; 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistenter Identifier:: rbl_swe_1916

Titel:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1916.

Bandzählung:: 100

Erscheinungsort:: Weimar

Herausgeber:: Hermann Böhlau

Dokumenttyp:: law_collection_volume

Sammlung:: weimar

Erscheinungsjahr:: 1916

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Regierungsblatt Nr. 30.

Bandzählung:: 30

Dokumenttyp:: law_collection

Strukturtyp:: law_gazette

127 Regierungsblatt für das Grohherzogtum Sachsen. Jahrgang 1916. Nr. 30. Inhalt: Ministerialverordnung über die Errichtung nichtstaatlicher Anterrichts= oder Erziehungs- anstalten. S. 127. — Ministerialbekanntmachung über die Abänderung der Ministerial- bekanntmachung vom 13. Dezember 1909, betreffend die Bestimmungen über die Gerleihung des Ehrenkreuzes für die Krieger- und Militärvereine des Großherzogtums an einzelne Per- sonen. S. 129. — Inhaltsverzeichnis aus dem Meichs-Gesehbatt. .S. 130. — Inhaltsverzeichnis aus dem Zentralblatt für das Deutsche Reich. S. 130. (Nr. 137.) Ministerialderordnung vom 21. Juni 1916 über die Errichtung nichtstaatlicher Unterrichts= oder Erziehungsanstalten. Mi Höchster Genehmigung Seiner Königlichen Hoheit des Großherzogs wird folgendes verordnet: # 1.. Zur Errichtung einer nicht staatlichen Unterrichts= oder Erziehungs- anstalt bedarf es der Genehmigung der Aufsichtsbehörde. Dies gilt auch für Kindergärten und Kinderbewahranstalten. Die Genehmigung ist jederzeit widerruflich. 8 2. Aufsichtsbehörde ist, soweit etwas anderes im einzelnen Falle nicht bestimmt wird, a) für alle Anstalten, die der Ausbildung für Handel, Gewerbe und einzelne Berufe dienen, das Ministerialdepartement des Innern, b) für alle anderen Anstalten das Ministerialdepartement des Kultus. 83. Die Genehmigung muß versagt werden, wenn a) gegen die Persönlichkeit des Leiters und seine Vorbildung Bedenken bestehen, 1916. Ausgegeben in Geim ar am 8. Juli 1916. 32

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