Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1917.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_3

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1903; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1917

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1917.

Volume count:: 101

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1917

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungsblatt Nr. 79.

Volume count:: 79

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 305.) Kirchengesetz über den Warte- und Ruhestand der evangelischen Geistlichen.

Volume count:: 305

Document type:: law_collection

Structure type:: law

293 87. Ist der in den Wartestand versetzte Geistliche wieder dauernd dienstfähig geworden, so ist er zur Annahme eines ihm übertragenen Amtes in der Landes- kirche, das seinem früheren Amte entspricht, verpflichtet. Im Falle der Wiederanstellung ist die Zeit, während der der Geistliche sich im Wartestand befunden hat, auf sein Besoldungsdienstalter anzurechnen. 88. Der Wartegehalt hört auf, wenn der Geistliche a) im Dienste der Landeskirche wieder angestellt oder in den Ruhestand versetzt wird; b) die Annahme des ihm übertragenen Amtes verweigert (§ 7); e) die Staatsangehörigkeit des Großherzogtums verliert; d) in den Dienst einer anderen Landeskirche oder in den Dienst des Deutschen Reiches oder eines Deutschen Bundesstaates tritt; e) aus dem Dienste der Landeskirche ausscheidet; f) aus der evangelischen Kirche austritt; 8) des Dienstes entsetzt wird. In den Fällen unter b bis g geht mit dem Wartegehalte der Anspruch auf Ruhegehalt und Hinterbliebenenversorgung verloren. 89. Das Recht auf Wartegehalt ruht: a) wenn der Geistliche in einer öffentlichen Dienststellung ein Dienst- einkommen bezieht, vom Beginn des siebenten Monats dieser Beschäfti- gung an, soweit und solange das neue Diensteinkommen unter Hinzu- rechnung des Wartegehaltes die bei Berechnung des letzteren zugrunde gelegten Dienstbezüge übersteigt; b) solange er ohne Genehmigung des Staatsministeriums seinen Wohnsitz außerhalb des Deutschen Reiches nimmt. 86*

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