Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1917.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_3

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1903; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1917

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1917.

Volume count:: 101

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1917

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungsblatt Nr. 5.

Volume count:: 5

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 20.) Ministerialverordnung über die Errichtung einer gemeinschaftlichen Thüringischen Landesfettstelle in Weimar.

Volume count:: 20

Document type:: law_collection

Structure type:: law

18 (Nr. 20.) Ministerialverordnung vom 13. Februar 1917 über die Errichtung einer gemein- schaftlichen Thüringischen Landessfettstelle in Weimar. Auf Grund der Bundesratsverordnung über Speisefette vom 20. Juli 1916 (Reichs-Gesetzblatt S. 755) wird mit Höchster Genehmigung Seiner Königlichen Hoheit des Großherzogs und im Einvernehmen mit den Regierungen der Herzog- tümer Sachsen-Meiningen, Sachsen-Altenburg und Sachsen-Coburg und Gotha sowie der Fürstentümer Schwarzburg-Sondershausen, Schwarzburg-Rudolstadt, Reuß ältere Linie und Reuß jüngere Linie folgendes bestimmt: 1. 6. Für die Gebiete der vorbezeichneten Staaten wird eine gemeinschaftliche Thüringische Landesfettstelle mit dem Sitz in Weimar als Abteilung des Ernährungsamts der Thüringischen Staaten errichtet. Die Thüringische Landesfettstelle ist eine Landesverteilungsstelle im Sinne des § 19 der angezogenen Bundesratsverordnung. Sie hat insbesondere die im Gebiet der beteiligten Staaten erzeugten Mengen von Milch und Speisefett zu erfassen und verteilt die von der Reichsfettstelle für die beteiligten Staaten zugewiesenen Mengen an Speisefetten auf die von diesen zu bezeichnenden Stellen. Der Vorsitzende der Thüringischen Landesfettstelle wird vom Groß- herzoglich Sächsischen Staatsministerium im Einvernehmen mit den Ministerien der übrigen beteiligten Staaten bestellt. Er ist Mitglied des Vorstandes des Ernährungsamts der Thüringischen Staaten. Ziffer 6 der Ministerialverordnung über Errichtung eines Er- nährungsamts der Thüringischen Staaten findet auf ihn Anwendung. Im Falle des Bedarfs ist ein Stellvertreter vom Präsidenten des Thüringischen Ernährungsamts im Einvernehmen mit dem Ausschuß der Staaten zu bestellen. Die Landesfettstelle für das Großherzogtum wird aufgelbst. Ihre Be- fugnisse und Aufgaben gehen auf die Thüringische Landesfettstelle über. Der durch die Errichtung der Thüringischen Landesfettstelle und ihren Geschäftsbetrieb erwachsende Kostenaufwand ist Teil der Kosten des Er- nährungsamts der Thüringischen Staaten. Diese Verordnung tritt am 15. Februar 1917 in Kraft. Weimar, den 13. Februar 1917. Großherzoglich Sächsisches Staatsministerium, Departement des Innern. Anteutsch.

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