Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Die Organe. $ 148. 973 Neben der Anstellung kommt als Entstehungsgrund des ‚Beamten- verhältnisses auch die Wahl durch eine kommunale: Vertretung oder durch die Angehörigen eines Kommunalverbandes in Be- tracht. 2. Beamte sind demnach diejenigen Personen, welche einen politischen Gemeinwesen (Reich, Staat, Kommunalverband) kraft eines besonderen staatsrechtlichen Aktes zur Leistung von dauern- den Diensten in Unterordnung unter ein vorgesetztes Organ ver- pflichtet sind, Zum Begriff des Beamten wird nicht erfordert, daß er Hobheitsrechte des Staates ausübt*; zu den Beamten gehören auch die Verwalter staatlicher Vermögensobjekte und die Lehrer an den öffentlichen Unterrichtsanstalten®. Ebensowenig kommt es für den Begriff des Beamten in Betracht, ob die Dienste höherer Art sind, d. h. eine wissenschaftliche Ausbildung und eine selb- ständige geistige Tätigkeit voraussetzen, oder ob sie den Charakter von niederen, d.h. mechanischen Diensten haben. Auch Personen, keinerlei Veranlassung. Die Beamten des Reichstags und der Landtage sind ebensogut Staatsdiener wie die vom Kaiser bezw. Landesherrn er- nannten Beamten. [Sie sind Reichs- bezw. Staatsbeamte (so richtig das Württ. StDG vom 28. Juni 1821 $ 1, das das ständische Personal den StD zurechnete), und zwar „unmittelbare“, nicht „mittelbare“ im Sinne der unten g In Anm a angegebenen Unterscheidung (übereinstimmend Perels und pilling 279, unrichtig v. Rheinbaben, DiszG 48).] Die Ernennung durcli den Monarchen ist daher für den Begriff des Beamten kein wesent- liches Erfordernis, wie viele Schriftsteller annehmen (Goenner $ 11; v. Gerber 113; H. A. Zachariä 2 18; Zöpfil 2 778; Held 2 826; Zorn, S 298. * Dies behaupten Zorn, StR 1 287; Gareis, AllgStR in Marquardsens Handb 160, Eckstein ArchÖffR 27 501 ff. Vgl. dagegen die herrsch. M., insbes. Laband, StR 1435, 436; Seydel-Piloty, Bayer. StK 1 673; H. Schulze, Preuß. ser 58; Bornhak, Preuß. StR224, 25; RGSt?23; Arndt, RStR 634; Brand, 8, 19. 5 VondenGesetzgebungen erklären einzelneentwederdie Lehrerüberhaupt oder die Lehrer an den höheren Unterrichtsanstalten ausdrücklich für Beamte, PrALR 2128365 und 73, Preuß. VerfUrk Art. 23, Württ. BG $ 1, Bad. BG S$ 1, 120, S.-Weim. StDG& 81, Old. UnterrG vom 3, April 1855 Art. 19, Braunschw. StDG $ 1, Schw.-Sondh. StDG $ 1, Reuß j. L StDG $ 2, Schaumb.-Lipp. StDG 2 1. G. vom 7. Febr. 1876 3 2, Lipp. VSchG vom 11. Dez. 1849 $ 39, Wald. StDG 81. G. für Elsaß-Lothringen vom 2%. Dez. 1873 Art.1. Wenn in andern Staaten die Lehrer nicht. zu denStaatsdienern gerechnet werden, sohat das lediglich die Bedeutung, daß auf sie die gewöhnliche Staatsdienergesetzgebung keine Anwendung finden soll, sondern eine spezielle Regelung ihrer Rechts- verhältnisse vorbehalten bleibt. Vgl. G. Meyer-Dochow, LehrbDVR (3. Aufl.) 8 86 S. 222, 8 88 S. 225, 3 90 S. 228. [In Preußen sind die Lehrer an allen öffentlichen Unterrichtsanstalten — Volksschulen, höhere Lehranstalıen, ins- besondere Gymnasien, Universitäten — nach der richtigen, freilich vielfach bestrittenen Auffassung unmittelbare Stautsbeamte; vgl. Anschütz, Komm. zur preuß. V. 1 418ff., 429 ff.; Giese, Der Beamtencharakter der preußischen Volksschullehrer (in der Festschrift für Zitelmann); Derselbe, Der Beamten- charakter der Direktoren und Oberlehrer an den... Lehranstalten in Preußen (2. Aufl. 1912); Derselbe im Volksschularchiv 12 1fl. Über die einschlägigen Rechtsverhältnisse in Bayern vgl. Seydel-Graßmann. Bayer. StR 2 566, 580 ff. : Reindl, Bayer. BG 15 (will die Volksschullehrer nur als mittelbare Staats- beamte gelten lassen), — in Baden: Walz, JahrbÖfFfR 5 539 ff.] m G. Meyer-Anschütz, Deutsches Staatsrecht. II. 7. Aufl. 31

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