Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1917.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_3

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1903; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1917

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1917.

Volume count:: 101

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1917

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungsblatt Nr. 13.

Volume count:: 13

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 53.) Nachtrag zu der Ministerialverordnung vom 9. Dezember 1912 über die Wagen und Gewichte in den Apotheken.

Volume count:: 53

Document type:: law_collection

Structure type:: law

56 (Nr. 53.) Nachtrag vom 28. Februar 1917 zu der Ministerialverordnung vom 9. Dezen ber 1912 (Regierungsblatt S. 817) über die Wagen und Gewichte in den Apotheken. Die Ministerialverordnung vom 9. Dezember 1912 über die Wagen und Ge- wichte in den Apotheken wird wie folgt geändert: J. § 2 Abs. 1 erhält folgende weiteren Sätze: Zu diesem Zwecke hat der Apotheker die eichpflichtigen Geräte vollzählig dem erschienenen Eichbeamten vorzulegen oder an das Obereichamt einzusenden. Werden die Geräte an das Obereichamt eingesendet, so darf der Apotheker zunächst so viele zurückbehalten, als zur Aufrechterhaltung des Apothekenbetriebs nötig sind. Sobald er die eingesandten Geräte vom Obereichamt zurückbekommen hat, muß er die zunächst zurückbehaltenen Geräte dem Obereichamt einsenden. II. § 3 Abs. 1 erhält folgenden 3. Satz: Der Eichbeamte ist befugt, für die Berichtigung zu sorgen; er darf zu diesem Zwecke die Geräte an sich nehmen. § 3 Abs. 2 erhält folgende weiteren Sätze: Der Eichbeamte ist befugt, solche Geräte an das Obereichamt zur Einziehung abzugeben. Das Obereichamt hat bei wertvollen Geräten dem Apotheker auf Antrag den Metallwert zu ersetzen, es sei denn, daß eine nach der Maß= und Gewichtsordnung strafbare Handlung vorliegt. Weimar, den 28. Februar 1917. Großherzoglich Sächsisches Staatsministerium, Departement des Innern. AUnteutsch. (Nr. 54.) Ministerialverordnung vom 3. März 1917 zur Ausführung der Bekanntmachung vom 24. Februar 1917 über den Verkehr mit Branntwein aus Klein= und Obstbrennereien. Zur Ausführung der Bekanntmachung des Stellvertreters des Reichskanzlers über den Verkehr mit Branntwein aus Klein= und Obstbrennereien vom 24. Febrnar 1917 (Reichs-Gesetzblatt S. 179) wird bestimmt:

Access restriction

Copyright

fullscreen: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1917. (101)

law_collection

law_collection_volume

law_gazette

law

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation