Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1918.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_3

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1903; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1918

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1918.

Volume count:: 102

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungsblatt Nr. 40.

Volume count:: 40

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 128.) Ministerialbekanntmachung über die Satzung der Sparkasse zu Weimar.

Volume count:: 128

Document type:: law_collection

Structure type:: law

Appendix

Title:: Satzung der Sparkasse zu Weimar.

Document type:: law_collection

Structure type:: Appendix

134 (Satzung der Sparkasse zu Weimar.) Er kann dem Sparkassenvorsteher oder einzelnen Mitgliedern gewisse Geschäfte zur Erledigung unter eigener Verantwortung übertragen. Der alljährlich aufzustellende Voranschlag zum Haushaltungsplane der Sparkasse sowie sonstige entstehende Ausgaben unterliegen seiner Genehmigung. Er prüft die Jahresrechnung in Verbindung mit dem Gemeindevorstande (8 13). Der Gemeindevorstand kann mit Zustimmung des Gemeinderats die Befugnisse des Ver- waltungsrats durch eine besondere Geschäftsordnung regeln. § 7. Sitzungen und Geschlüsse. Die Sitzungen des Verwaltungsrats werden vom Vorsitzenden nach Bedürfnis, wenigstens aber einmal in jedem Vierteljahr, einberufen. Auf Grund eines schriftlichen Antrags von 3 Beisitzern muß jedoch der Vorsitzende binnen 3 Tagen eine Sitzung anberaumen. Ist ein Beisitzer verhindert, so muß er davon dem Vorsitzenden Mitteilung zukommen lassen. Die Sitzungen sind nicht öffentlich; jedoch kann der Vorsitzende städtische Beamte mit beratender Stimme zuziehen. Der Verwaltungsrat ist beschlußfähig bei Anwesenheit von 7 Mitgliedern einschließlich des Vorsitzenden. Die Beschlüsse werden nach einfacher Stimmenmehrheit gefaßt. Bei Stimmen- gleichheit gibt die Stimme des Vorsitzenden den Ausschlag. Über die Verhandlungen wird eine Niederschrift ausgenommen, die vom Vorsitzenden und zwei Bessitzern unterschrieben werden muß. 88. Zuständigkeit des Gemeinderats. Der Gemeinderat beschließt: 1. Über die Wahl der Mitglieder des Verwaltungsrats gemäß § 5, 2. über die Anstellung der Beamten, sowie über die Besoldung der Beamten und Diener (§ 9), 3. über die Anlage von Geldern bei Banken und den Verkehr mit Banken (§ 27), 4, über die Gewährung von Darlehen an Mitglieder des Verwaltungsrats und Beamte der Sparkasse, sowie deren Ehefrauen, Verschwägerte und Verwandte in auf= und absteigender Linie (8 28), 5, über die Verwendung der üÜberschüsse, soweit sie nicht den Rücklagen zugeführt werden müssen (8 32), 6. über besondere Kassenprüfungen (8 11), 7. über alle die allgemeinen und besonderen Angelegenheiten der Sparkasse, die sich nicht nach den bestehenden allgemeinen Verwaltungsgrundsätzen erledigen lassen oder die der Verwaltungsrat oder der Sparkassenvorsteher dem Gemeinderate vorzulegen für nötig halten. §69. Beamte. Die Bestimmungen der Gemeindeordnung über die städtischen Beamten und Diener und der Ortsstatute über ihre Besoldungs= und Ruhegehaltsverhältnisse finden auch auf die Beamten

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