Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1918.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_3

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1903; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1918

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1918.

Volume count:: 102

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungsblatt Nr. 40.

Volume count:: 40

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 128.) Ministerialbekanntmachung über die Satzung der Sparkasse zu Weimar.

Volume count:: 128

Document type:: law_collection

Structure type:: law

Appendix

Title:: Satzung der Sparkasse zu Weimar.

Document type:: law_collection

Structure type:: Appendix

138 (Satzung der Sparkasse zu Weimar.) In das Sparbuch muß jede Ein= und Rückzahlung unter Beisetzung des Tages einge- tragen werden. Wird das ganze Guthaben abgehoben, so ist das Sparbuch von dem Empfänger des Guthabens zurückzugeben. Auch sind in diesem Falle für das Sparbuch 30 Pf. zu entrichten. Das Sparbuch wird ungültig gemacht und noch ein Jahr nach Prüfung der betreffenden Rechnung aufbewahrt, dann aber verrnichtet. · Alle Eintragungen in das Sparbuch müssen von einem Mitgliede des Verwaltungsrats und einem Beamten oder von zwei Beamten der Sparkasse vollzogen sein, wenn sie die Spar- kasse verpflichten sollen. Die Beamten bestimmt der Sparkassenvorsteher. Die Namen der zur Vollziehung von Eintragungen berechtigten Personen sind im Kassenzimmer auszuhängen (s. 8 12). Der Inhaber des Buches hat sich jeder Eintragung zu enthalten. Die aufgelaufenen Zinsen werden in dem Sparbuch auf Wunsch oder bei sich bietender Gelegenheit zugeschrieben. § 19. Prüfung der cherechtigung des Buchinhabers. Zahlungen werden in der Regel an den geleistet, der das Sparbuch vorlegt. Die Spar- kasse ist gemäß § 808 des Bürgerlichen Gesetzbuches befugt, aber nicht verpflichtet, die Berechtigung des Empfängers zu prüfen. Sie haftet nicht für einen bei der Prüfung der Berechtigung entstandenen Irrtum und wird durch Zahlung an den Inhaber von jeglicher Verpflichtung befreit. Bei Rückzahlung vertritt der Eintrag die Stele der Quittung des Empfängers. 8 20. Beränderungen und Berichtigungen. Veränderungen der Einträge in den Sparbüchern und Rasuren sind unzulässig. Berich- tigungen eines irrtümlich erfolgten Eintrages dürfen nur durch einen auf den irrtümlichen Eintrag zurückweisenden neuen Eintrag geschehen. § 21. Besondere Sicherung des Einlegers. Gegen die unbesugte Abhebung von Spareinlagen kann sich der Einleger durch einen Sperrvermerk sichern. Als solcher ist zulässig: 1. ein vom Einleger bezeichnetes Stichwort; 2. die Bestimmung, daß nur an den Einleger oder an eine von ihm zu bezeichnende Person gezahlt werden soll; 3. die Bestimmung, daß die Auszahlung erst zu einem bestimmten Zeitpunkt oder beim Eintritt eines bestimmten Ereignisses erfolgen soll. Die Sperrung erfaßt auch alle späteren Einzahlungen auf dasselbe Buch. Sie kann sich auf das Kapital beschränken oder sich auf die zuwachsenden Zinsen mit erstrecken. Sie kann

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