Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1918.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_3

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1903; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1918

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1918.

Volume count:: 102

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungsblatt Nr. 41.

Volume count:: 41

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 134.) Ministerialbekanntmachung, betreffend die Gewährung von Kriegsbeihilfen und Kriegssteuerzulagen.

Volume count:: 134

Document type:: law_collection

Structure type:: law

Appendix

Title:: Anlage C. Laufende Kriegsbeihilfen für im Ruhestand befindliche Staatsbeamte, Geistliche, Volksschullehrer und Lehrerinnen, sowie für Hinterbliebene von Staatsbeamten, Geistlichen und Volksschullehrern.

Document type:: law_collection

Structure type:: Appendix

158 Anlage C. Laufende Kriegsbeibilfen für im Rubestande bekfindliche Stdatsbeamte, Gellt- liche, Dolksschullehrer und Lebrerinnen, sowie für Hinterbliebene von Staats= beamten, Geistlichen und Dolkslchullehrern. 1. Die im Ruhestande befindlichen Staatsbeamten, Geistlichen, Volksschullehrer und Lehrerinnen erhalten vom 1. April 1918 ab bis auf weiteres, längstens bis zum 31. Dezember 1919, laufende Kriegsbeihilfen nach folgenden Bestimmungen. Als Kriegsbeihilfen sind mindestens 50 v. H., höchstens 100 v. H., des- jenigen Betrags zu gewähren, der nach den jeweiligen Bestimmungen an Kriegs- beihilfen und Kriegsteuerungszulagen unter Zugrundelegung des von dem Beamten u##s,w. zuletzt bezogenen ruhegehaltsberechtigten Diensteinkommens zuständig sein würde, wenn der Beamte usw. noch im Dienst wäre. 2. Die Bestimmung unter 1 findet auch auf die gesetzliche Pension beziehenden Hinterbliebenen von Staatsbeamten, Geistlichen und Volksschullehrern Anwendung, und zwar sind Witwen, wenn sie zu berücksichtigende Kinder haben, den verheirateten Beamten usw. mit der entsprechenden Kinderzahl gleichzustellen. Haben sie solche Kinder nicht, so sind sie, falls sie einen eigenen Hausstand führen, den kinderlos verheirateten Beamten usw., andernfalls den unverheirateten gleichzuachten. Unversorgte Vollwaisen erhalten Kriegsbeihilfen in Höhe von 50 v. H. bis 100 v. H. der für die entsprechende Kinderzahl der aktiven Beamten zuständigen Kriegsteuerungsbezüge. 3. Zu berücksichtigen sind eheliche, legitimierte, Adoptiv-, Stief- und Pflegekinder, wenn sie von den Beamten usw. unentgeltlich (ohne entsprechende Gegenleistung) unterhalten werden müssen, weil sie sich noch in Schul- oder Berufsausbildung befinden oder aus sonstigen wichtigen Gründen (Gesundheitszustand der Kinder oder Eltern usw.) einem Erwerbe nicht nachgehen können. In der Regel werden daher Kinder nicht zu berücksichtigen sein, die ein eigenes Einkommen in solcher Höhe haben, daß es elterliche Aufwendungen in der Hauptsache entbehrlich macht, oder deren Unterhalt dadurch, daß sie zu militärischen Dienstleistungen eingezogen sind usw., den Eltern nicht mehr zur Last fällt. Ein Einkommen oder Verdienst bis zu 30= monatlich wird in der Regel das Kind von der Berücksichtigung nicht ausschließen.

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