Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1903.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe_3

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1903; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1918

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1918.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 102

Place of publication:: Weimar

Publishing house:: Hermann Böhlau

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungsblatt Nr. 47.

Volume count:: 47

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: (Nr. 163.) Ministerialbekanntmachung über die Ordnung der Prüfung für das Lehramt an höheren Schulen in den Sachsen-Ernestinischen Statten.

Volume count:: 163

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Ordnung der Prüfung für das Lehramt an höheren Schulen in den Sachsen-Ernestinischen Staaten.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Appendix

647 bestehenden Apotheke nach Art. 3 und Art. 4 Ziffer 3 und 4 des Gewerbsgesetzes vom 11. September 1825 zu beurtheilen sind, in der Art ausgelegt wird, als seien mit jeder Apotheke große und kostbare Gewerbs-Vor= und Einrichtungen verbunden, deren rechtmäßigen Erwerbern unter der Vorbedingung des Art. 2 des Gewerbsgesetzes die zur Ausübung des Gewerbes erforder- liche Concession niemals verweigert werden dürfe. Diese Aus- legung steht aber weder mit den Bestimmungen des Gewerbs- gesetzes im Einklange, noch entspricht sie den Vorschriften der Apotheken-Ordnung. Nach dem Gewerbsgesetze können nicht Diejenigen, welche die Vor= und Einrichtungen gewisser Gewerbe an sich bringen, die Begünstigung des Art. 4 Ziff. 3 für sich in Anspruch neh- men, sondern nur Jene, welche große und kostbare Vor= und Einrichtungen rechtlich erwerben. Wenn nun in der Apotheken- Ordnung auf diese gesetzliche Bestimmung verwiesen wird, so kann daraus mehr nicht gefolgert werden, als daß der rechtliche Erwerber einer Apotheke mit großen und kostbaren Gewerbs- Vor= und Einrichtungen auf die Wohlthat des Art. 4 Ziff. 3 des Gewerbsgesetzes Anspruch machen kann, da es Apotheken mit großen und kostbaren Vor= und Einrichtungen gibt, keines- wegs aber, daß diese Vorschrift auf alle Apotheken ohne Ausnahme in Anwendung zu bringen sei. Es ergibt sich dies insbesondere daraus, weil nicht alle Apotheken gleichmäßig ein- gerichtet sein müssen, indem durch die §§. 45 und 46 der Apo- theken-Ordnung vom 27. Januar 1842 mehrfache Ausnahmen in Bezug auf die Einrichtung der Apotheken von minderer Fre- quenz und geringerem Absatze gestattet sind. Hienach kann es keinem Zweifel unterliegen, daß auch bei Apotheken-Concessionsgesuchen, welche auf Art. 4 Ziff. 3 des Gewerbsgesetzes begründet werden, die Bewerber wie bei an- deren Gewerben den Nachweis über das Vorhandensein der verlangten Voraussetzung beizubringen haben. Dieser Nachweis ist mit aller Strenge und Umsicht unter Zugrundelage der Bestimmungen des §. 86 der Gewerbs-In- struktion vom 17. Dezember 1853 zu prüfen, damit nicht unter dem Vorwande des rechtlichen Erwerbs großer und kostbarer Gewerbs-Vor= und Einrichtungen die gesetzlichen Bestimmungen

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Appendix

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