Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Zweiundvierzigster Jahrgang. 1914.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_21

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1873.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Volume count:: 57

Place of publication:: Weimar

Publishing house:: Hermann Böhlau

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1873

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 22.

Volume count:: 22

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: [111] Ministerial-Bekanntmachung über die Konzessions-Urkunde nebst Staatsvertrag zum Bau und Betrieb einer Eisenbahn von Erfurt nach Weischlitz nebst Zweigbahnen und den Konzessions-Bedingungen, sowie des Statutes der ,,Eisenbahn-Gesellschaft Erfurt-Hof-Eger" betreffend.

Volume count:: 111

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Konzessions-Urkunde für die Eisenbahn-Gesellschaft Erfurt-Hof-Eger.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Appendix

XVI. 109 Fällen ist daher gleichfalls entsprechende Mitteilung, wie vorstehend unter 3 augegeben, zu machen. ¾ b. früherer Beamten der Schutzgebiete. Dasselbe wie zu a gilt nach Artikel II der Allerhöchsten Verordnung vom 23. Mai 1901 auch hinsichtlich der Bezüge der Hinterbliebenen von pensionierten Beamten der Schutzgebiete mit der Maßgabe, daß die Nachricht an das Reichskolonialamt — bei Beamten des Schutz- gebiets Kiantschon an das Reichsmarineamt — zu richten ist. (I. Einziehung oder Kürzung von Wartegeldern u. im einstweiligen Ruhestand befindlicher Reichsbeamten. 1. Nach § 30 des Reichsbeamtengesetzes ruht das Recht auf den Bezug des Wartegeldes, wenn und solange der einstweilig in den Ruhestand versetzte Beamte infolge einer Wieder- anstellung oder Beschäftigung in einer der im § 57 Nummer 2 a. a. O. bezeichneten Stellen ein Diensteinkommen bezieht, insoweit, als der Betrag dieses neuen Diensteinkommens unter Hinzurechnung des Wartegeldes den Betrag des von den Beamten vor der einstweiligen Versetzung in den Ruhestand bezogenen Diensteinkommens übersteigt. 2. Diejenige Reichs-, Staats-, Kommunal= usw. Behörde, welche einen im einstweiligen Ruhestande befindlichen Reichsbeamten anstellt oder beschästigt, hat daher derjenigen Reichs- behörde, bei welcher der Beamte zuletzt angestellt war, in gleicher Weise Nachricht zu geben, wie dies oben unter Aanl Ziffer 4 und 5 für den Fall der Anstellung oder Beschäftigung eines Reichspensionärs angeordnet ist. b. im einstweiligen Ruhestand befindlicher Beamten der Schutzgebiete. Dasselbe wie zu a wird mit Rücksicht auf Artikel 1 der Allerhöchsten Verordnung vom 23. Mai 1901 für die in den einstweiligen Ruhestand versetzten Beamten der Schutzgebiete angeordnet mit der Maßgabe, daß die vorgeschriebenen Nachrichten an das Reichskolonialamt — bei Beamten des Schutzgebiets Kiantschon an das Reichsmarineamt — zu richten sind. Bekanntmachung. (Vom 2. Juni 1909.) Abänderung der Telegraphenordnung für das Deutsche Reich vom 16. Juni 1901 betreffend. Die Telegraphenordnung für das Deutsche Reich vom 16. Juni 1904 (Gesetzes= und Verordnungsblatt 1904 Nummer XVI Seite 160 ff.) ist durch nachstehend abgedruckten Erlaß des Reichskanzlers vom 27. Mai dieses Jahres abgeändert worden. Karlsruhe, den 2. Juni 1909. Ministerium des Großherzoglichen Hauses und der auswärtigen Angelegenheiten. von Marschall. Dold.

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