Regierungsblatt für das Königreich Württemberg: Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1836.

Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1836. (13)

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Periodical

Persistent identifier:: rbl_wuerttemberg

Title:: Regierungsblatt für das Königreich Württemberg

Place of publication:: Stuttgart

Publishing house:: Vaterländischer Hilfsdienst

Document type:: Periodical

Collection:: wuerttemberg

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rbl_wuerttemberg_1836

Title:: Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1836.

Federal State.:: Königreich Württemberg

Volume count:: 13

Publishing house:: Gottlieb Hasselbrink

Document type:: Periodical volume

Collection:: wuerttemberg

Year of publication.:: 1836

Copyright:: Ewiger Bund

57 b) die Durchfuhr des Salzes und der vorbezeichneten Gegenstaͤnde aus den zum Vereine nicht gehoͤrlgen Laͤndern in andere solche Laͤnder soll nur mit Geneh- migung der Vereinsstaaten, deren Gebiet bei der Durchfuhr berührt wird, und unter den Vorsichts-Maßregeln stattfinden, welche von denselben für nöthig erachtet werden; e) die Ausfuhr des Salzes in fremde, nicht zum Vereine gehdrige Staaten ist frei; d) was den Salzhandel innerhalb der Vereinsstaaten betrifft, so ist die Einfuhr des Salzes von einem in den anderen nur in dem Falle erlaubt, wenn zwischen den Landes-Regierungen besondere Verträge deßhalb bestehenz e) wenn eine Regierung von der anderen innerhalb des Gesamt-Vereins aus Staats= oder Privat-Salinen Salz bezlehen will, so müssen die Sendungen mit Pässen von öffentlichen Behörden begleitet werden; wenn ein Vereinsstaat durch einen anderen aus dem Auslande, oder einem dritten Vereinsstaate seinen Salzbedarf beziehen, oder durch einen solchen sein Salz in fremde, nicht zum Vereine gehörige Staaten versenden lassen will, so soll diesen Sendungen kein Hinderniß in den Weg gelegt werden, jedoch werden, insofern dieses nicht schon durch frühere Verträge bestimmt ist, durch vorhergängige Uebereinkunft der betheiligten Staaten die Straßen für den Transport und die erforderlichen Sicherheics-Maßregeln zur Verhinderung der Einschwärzung verabredet werden; wenn zwischen den Salzpreisen des Herzogthums Nassau und eines an dasselbe grenzenden Vereinsstaates eine solche Verschiedenheit bestände, daß daraus für einen oder den anderen dieser Staaten eine Gefahr der Salz-Einschwärzung hervorginge; so werden die hiebei betheiligten Regierungen sich über Maß- regeln vereinbaren, welche diese Gefahr möglichst beseitigen, ohne den freien Verkehr mit anderen Gegenständen zu belästigen. · Art. 8. In Bezug auf diejenigen Erzeugnisse, bei welchen hinsichtlich der Besteuerung im Innern eine Verschiedenheit der Geseßgebung selbst unter den einzelnen kontrahirenden Vereinsstagten noch stattfindet (Art. 5, Lit. b), wird auch von Seiner Herzoglichen s 6

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