Regierungsblatt für das Königreich Württemberg: Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1837.

Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1837. (14)

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fullscreen: Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1837. (14)

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Periodical

Persistent identifier:: rbl_wuerttemberg

Title:: Regierungsblatt für das Königreich Württemberg

Place of publication:: Stuttgart

Publishing house:: Vaterländischer Hilfsdienst

Document type:: Periodical

Collection:: wuerttemberg

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rbl_wuerttemberg_1837

Title:: Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1837.

Federal State.:: Königreich Württemberg

Volume count:: 14

Publishing house:: Gottlieb Hasselbrink

Document type:: Periodical volume

Collection:: wuerttemberg

Year of publication.:: 1837

Copyright:: Ewiger Bund

355 g. 94. Bestellung einer verstärkten Schätzungs-Commission (Art. 42—44). Verlangt ein Betheiligter rechtzeitig eine neue Schätung, so ist der Berechtigte und die Finanzstelle, in den Fällen des §&. 8“ aber lehtere und der Pflichtige, unter Anberaumung eines dreißigtägigen Termins, zur Wahl je eines weiteren Schägers aufzufordern. Dabei hat das Polizeiamt demjenigen Betheiligten, welcher sich beschwert erach- tet, oder wenn beide Theile eine weitere Schätzung verlangen, beiden Theilen zu eröffnen, daß mit Versäumung gedachter Frist die vorliegende Schäbung rechtsbräftig werde, den durch lehtere zufrieden gestellten Betheiligten aber zu benachrichtigen, daß im Versäumungsfalle sein Ernennungsrecht auf die Polizeistelle übergehe. G. 95. Wird nicht die erste Schätung durch Versäumung des Termins von Seite eines Betheiligten (§. 95) rechtskräftig, so hat die Polizeistelle in Beziehung auf die gegen die weiter ernannten Schäter etwa erfolgenden Einwendungen und die jenen zu ertheilende Belehrung ihr Verfahren wiederum nach den 66. 57—60, 65, 91 dieser Instruktion einzurichten, nur daß bei der etwa erforderlichen Aufforderung des gegen die erste Schäßung aufgetretenen Betheiligten zur Wahl eines andern Schähers der Rechtsnachtheil der Versäumung des Termins im Sinne des §. 94 angedroht wer- den muß. K. 96. Fesisetzung der Entschädigungssumme (Wrt. 17, 18). Ist der Nohertrag der Gefälle durch Ertragsnachweisung oder Schätung ermit- telt und zu Geld berechnet, so kann die Entschädigungssumme gezogen werden. Hiebei dienen die Vorschriften des Art. 17—18 des Geseßes zur Richtschnur. C. 97. Auf Anstände in Betreff der gezogenen Entschädigungssumme findet die Bestim- mung des zweiten Absahes des §. 71 Anwendung. Liegt kein weiterer Anstand vor, so wird der festgesetzte Entschädigungsbetrag durch das Bezirkspolizeiamt dem Cameralamt mitgetheilt, damit für die Zahlung

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