Regierungsblatt für das Königreich Württemberg: Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1849.

Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1849. (26)

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rbl_wuerttemberg

Title:: Regierungsblatt für das Königreich Württemberg

Place of publication:: Stuttgart

Publisher:: Vaterländischer Hilfsdienst

Document type:: Periodical

Collection:: wuerttemberg

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: rbl_wuerttemberg_1849

Title:: Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1849.

Volume count:: 26

Publisher:: Gottlieb Hasselbrink

Document type:: Periodical volume

Collection:: wuerttemberg

Publication year:: 1849

Copyright:: Ewiger Bund

497 welche in hartnäckigem Widerstand verharren, von den Waffen jeder Art nicht früber Gebrauch machen, noch überhaupt zu wirklichem Angriff schreiten lassen, als wenn zuvor durch den leitenden Civilbeamten (Art. 2, 3, 4, 5, 8) oder einen von ihm hiezu beauftrag- ten Beamten, welcher über die Nothwendigkeit der Anwendung militärischer Gewalt selbst- ständig erkennt, eine dreimalige Warnung in der hienach (Art. 10) bezeichneten Form vor- hergegangen ist. Die Warnung wird durch den Civil-Commissär unmittelbar an diejenige Umgebung gerichtet, gegen welche eingeschritten werden soll, es ist aber zugleich dafür zu sorgen, daß sie, wo möglich, auch in der ganzen Gemeinde auf irgend eine passende Weise bekannt ge- macht werde. Der Civil-Commissär muß durch ein in die Augen fallendes Abzeichen, welches im Wege der Verordnung bestimmt werden soll, kenntlich seyn. Wenn der Civilbeamte persönlich verhindert ist, die Warnung zu erlassen, wenn Thät- lichkeiten gegen die Truppen begangen werden, oder wenn sie auf keine andere Art ihre Stellung behaupten können, so darf von den Waffen Gebrauch gemacht werden, nachdem vorher die befehligenden Offfziere selbst die Aufforderung zur Entfernung erlassen haben, und es genügt in dringenden Fällen an einmaliger Warnung. Sollten endlich die Truppen mit Waffen oder anderen gefährlichen Instrumenten an- gegriffen werden, so sind sie befugt, zu ihrer Vertheidigung auch ohne vorhergegangene War- nung von den Waffen Gebrauch zu machen. Auch ist eine Warnung nicht erforderlich, wenn es sich um einen Angriff auf errichtete, oder im Aufbau begriffene Barrikaden handelt. Art. 10. Die dem Gebrauch der Waffen gegen Volkshaufen vorhergehende Warnung geschieht durch die ausdrücklich „im Namen des Gesetzes“ zu erlassende Ankündigung, daß sich Jeder- mann zu entfernen habe, indem bei weiterem Ungehorsam von den Waffen werde Gebrauch gemacht werden. Jeder Warnung hat womöglich ein Zeichen mit der Trommel oder einem sonstigen Signal-Instrumente vorherzugehen, und es sind zwischen den wiederholten War- nungen angemessene Pausen einzuhalten. Dem leitenden Civil-Beamten ist von der Ortsbehörde ein Begleiter mit einer Fahne beizugeben, welcher dieselbe bei Erlassung der Warnung zu entfalten hat. Eine gleiche Fahne ist, so weit solches möglich, auf dem Rathause oder der Kirche, oder einem an- veren weithin sichtbaren Orte auszuhängen.

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