Regierungsblatt für das Königreich Württemberg: Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1849.

Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1849. (26)

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Periodical

Persistent identifier:: rbl_wuerttemberg

Title:: Regierungsblatt für das Königreich Württemberg

Place of publication:: Stuttgart

Publishing house:: Vaterländischer Hilfsdienst

Document type:: Periodical

Collection:: wuerttemberg

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rbl_wuerttemberg_1849

Title:: Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1849.

Federal State.:: Königreich Württemberg

Volume count:: 26

Publishing house:: Gottlieb Hasselbrink

Document type:: Periodical volume

Collection:: wuerttemberg

Year of publication.:: 1849

Copyright:: Ewiger Bund

574 die entsprechende Erhöhung oder Verminderung des Einschätzungsbetrags der neu zu katastri- renden Gegenstände auszumitteln. Die außer Cultur gesetzten Flächen, welche zu den im Art. 9 des Gesetzes erwähnten Einrichtungen gehören, find, so weit sie nicht als Area oder Hofraithe mit den Gebäuden selbst zur Besteurung kommen (vergl. Gesetz vom 15. Juli 1821, &.6 und Gebäudesteuer- Instruktion vom 24. September 1821, §. 8), mit demjenigen Anschlag ins Grundkataster aufzunehmen, den sie vor ihrer Verwendung zu dem gegenwärtigen Zwecke hatten, oder Falls ste noch nicht katastrirt waren, ohne die geschehene Verwendung erhalten haben würden. S. 19. Die Einschätzungsergebnisse werden sowohl den betreffenden Eigenthümern oder den diese vertretenden Verwaltungsstellen, als auch dem von der Amtsversammlung bestellten Aus- schusse unter ver Aufforderung eröffnet, binnen einer vom Commissär zu bestimmenden kur- zen Frist etwaige Einwendungen vorzubringen. Werden Einwendungen gegen die Schätzung vorgebracht, die vurch freie Verständigung der Betheiligten nicht gehoben werden können, so ist auf Verlangen der Betheiligten oder des einen Theils bezüglich der angefochtenen Theile von dem Oberamte eine neue Ein- schätzung einzuleiten. Die Schätungs-Commission wird zu viesem Zwecke durch zwei Mitglieder, welche, wenn es sich von Waldeinschätzungen handelt, Forstkundige seyn müssen, verstärkt. Hievon hat das eine der Eigenthümer, das andere die Amtsversammlung zu wählen. Das Ergebniß dieser neuen Schätzung tritt nach geschehener Eröffnung an die Betheiligten in Ausführung. Wird von den letzteren gegen den Ausspruch der Schätzungs-Commission wegen formeller oder ma- terieller Mängel, welche venselben entschieden unglaubwürdig machen, Beschwerde geführt, so erkennt hierüber die von den K. Ministerien der Justiz und des Innern für die Leitung des Vollzugs des Gesetzes niedergesetzte Commission, welche sofort, im Falle sie die Beschwerde gegründet findet, ein neues Schätzungsverfahren anordnet. Aus bloßer Unzufriedenheit mit dem Resultat kann von einer Partei eine weitere Schä- tung nicht verlangt werden. Die Schätzer fassen ihre Beschlüsse durch Stimmenmehrheit. Wenn bei der Schätung eine die Hälfte der Stimmenzahl übersteigende Mehrheit für eine und dieselbe Summe sich nicht ergiebt, so gilt derjenige Betrag als Schätzung, in welcher von der höchsten Schätzung stufenweise auf die niedrigeren zurückgeschritten, zuerst die Mehrheit der Schäter zusammentrifft.

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