Regierungsblatt für das Königreich Württemberg: Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1851.

Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1851. (28)

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rbl_wuerttemberg

Title:: Regierungsblatt für das Königreich Württemberg

Place of publication:: Stuttgart

Publisher:: Vaterländischer Hilfsdienst

Document type:: Periodical

Collection:: wuerttemberg

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: rbl_wuerttemberg_1851

Title:: Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1851.

Volume count:: 28

Publisher:: Gottlieb Hasselbrink

Document type:: Periodical volume

Collection:: wuerttemberg

Publication year:: 1851

Copyright:: Ewiger Bund

8225 Das höhere Unterrichtswesen. 731 Bergakademien, Forstakademien, Landwirtschaftliche Hochschulen, gekommen. Das A##. II. 12 88 67, 73, 68 erklärt die Universitäten für privilegierte Korporationen und verweist für die Verfassung auf die Privilegien und die vom Staate genehmigten Statuten jeder Universität. Dasselbe gilt gewohnheitsrechtlich auch außerhalb des Geltungsgebietes des ALR. und für andere Hochschulen. Die daneben noch im AL. enthaltenen Vorschriften für die Studieren- den sind veraltet und durch derogatorisches Gewohnheitsrecht be- seitigt. Die Forderung des Art. 26 der Verfassungsurkunde, daß das Unterrichtswesen durch Gesetz zu regeln ist, gilt auch für die Hoch- schulen. Vorläufig ist aber das ältere Recht noch in Kraft. Dieses ist das Recht des Polizeistaates, in dem die Universitäten stecken geblieben sind. Und nach diesem Vorbilde sind auch die anderen Hochschulen geordnet worden. Die Korporationsverfassung der Uni- versitäten und sonstigen Hochschulen ist daher nicht die der gesetzlich geregelten Selbstverwaltung, sondern die des Polizeistaatesu#). Das gilt zunächst von den statutarischen Rechtsgrundlagen. Das Statut war ursprünglich die autonome Satzung der Genossen- schaft. wodurch diese sich selbst ihre Verfaffüng gab. Der Polizei- staat hatte dieses Satzungsrecht erst von seiner Genehmigung abhängig gemacht, dann die Genossenschaft auf unmaßgebliche Vor- schläge beschränkt und das Satzungsrecht ganz an sich gezogen, wobei nur der Name des Statuts sich erhielt. Dabei ist es geblieben. Das Unipersitätsstatut ist eine königliche Verordnung, vor deren Erlasse die Organe der Universität nicht“ eimmal gehört zu werden brauchen, das Fakultätsstatut ein Ministerialerlaß, indem das Universitätsstatut den Minister mit der weileren Ausführung be- auftragt. Dasselbe gilt von den Statuten der anderen Hochschulen. Damit steht die ganze Selbstverwaltung zur freien Verfügung von Regierung und Verwaltung, die jederzeit das Statut ändern können. Die Hochschulen sind juristische Personen. Ihre Verfassung hat zwar einen genossenschaftlichen Anstrich, und das ALR. be- zeichnet sie als Korporationen. Soweit aber die Vertretung der ½) Vgl. Bornhak, Die Korporationsverfassung der Universitäten, Berlin 19110.

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