Regierungsblatt für das Königreich Württemberg: Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1857.

Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1857. (34)

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rbl_wuerttemberg

Title:: Regierungsblatt für das Königreich Württemberg

Place of publication:: Stuttgart

Publisher:: Vaterländischer Hilfsdienst

Document type:: Periodical

Collection:: wuerttemberg

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: rbl_wuerttemberg_1857

Title:: Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1857.

Volume count:: 34

Publisher:: Gottlieb Hasselbrink

Document type:: Periodical volume

Collection:: wuerttemberg

Publication year:: 1857

Copyright:: Ewiger Bund

20 8. 28. Die polizeiliche Genehmigung zu einer Dampfkesselanlage bleibt so lange in Kraft, als keine der in K. 1 bezeichneten Veränderungen in der Lage oder Beschaffenbeit der Be- triebsstätte vorgenommen wird, mag die Anlage felbst in den Händen des Unternehmers verbleiben oder auf einen neuen Erwerber übergehen. Wird aber eine Veränderung jener Art vorgenommen, so muß die Genehmigung des Ministeriums des Innern von Neuem nachgesucht werden. IV. Hinsichtlich des Betriebs von Dampfkesseln. K. 29. Es ist Pflicht des Eigenthümers oder Inhabers von Dampfkesseln, für einen ordnungs- mäßigen Betrieb, insbesondere für die fortwährende Tauglichkeit des Kessels und seiner Zubehörden, für den gehörigen Wasserstand und für die Einhaltung der Bestimmungen über die Belastung der Sicherheits-Ventile, für die rechtzeitige Reinigung des Kessels u. dergl., sowie dafür zu sorgen, daß nur erfahrene und zuverläßige Leute zur Besorgung des Kessels verwendet werden. K. 30. Außerdem unterliegt der Betrieb der staatspolizeilichen Aufsicht. Zu dem Envde find. abgesehen von der Thätigkeit der Polizeibehörden und ihrer Diener, Visitationen dur Sachverständige, die das Ministerium bestellt, vorzunehmen. Der Sachverständige hat die Visitation einmal im Jahre und ausnahmsweise in der Zwischenzeit, wenn zuverläßige Anzeigen über eine gefährliche Beschaffenheit des Kessels vorliegen, vorzunehmen, im Uebrigen in Gemäßheit der ihm von dem Ministerium de Innern zu ertheilenden Instruction sich zu benehmen. Die Kosten der regelmäßigen Visitationen werden nach einem noch festzusetzenden Re- gulativ von den betreffenden Eigenthümern getragen. Bei ausnahmsweisen Besichtigungen ist über die Frage, wer die Kosten zu tragen habe, durch das Ministerium des Innern nach der Beschaffenheit des einzelnen Falls zu erkennen. g. 31. Wenn der mit der Beaufsichtigung der Dampfkessel beauftragte Sachverständige ven Fortbetrieb eines Dampfkessels gefährlich finden sollte, so hat er hievon dem Oberamte

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