Regierungsblatt für das Königreich Württemberg: Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1899.

Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1899. (76)

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Contents: Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1899. (76)

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Periodical

Persistent identifier:: rbl_wuerttemberg

Title:: Regierungsblatt für das Königreich Württemberg

Place of publication:: Stuttgart

Publishing house:: Vaterländischer Hilfsdienst

Document type:: Periodical

Collection:: wuerttemberg

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rbl_wuerttemberg_1899

Title:: Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1899.

Federal State.:: Königreich Württemberg

Volume count:: 76

Publishing house:: Buchdruckerei Chr. Scheufele

Document type:: Periodical volume

Collection:: wuerttemberg

Year of publication.:: 1899

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

371 4) In angemessener Entfernung von den in gleicher Ebene mit der Bahn liegenden verkehrsreichen Wegübergängen sind Warnungstafeln mit der bei der Staatsbahn üblichen Aufschrift anzubringen. 5) Dem Königlichen Ministerium der auswärtigen Angelegenheiten, Abtheilung für die Verkehrsanstalten, bleibt vorbehalten: Die Bestimmung der Umgrenzung des lichten Raums, welcher für die auf dem Bahngleis zu bewegenden Züge mindestens frei zu halten ist, ebenso die Bestimmung der Umgrenzung der größten zulässigen Breiten= und Höhenmaße der Fahrzeuge, die Feststellung der Bahnlinie in ihrer vollständigen Durchführung durch Kalle Zwischenpunkte, die Bestimmung der Stationen und Anhaltestellen, die Genehmigung der Projekte aller für den Betrieb der Bahn bestimmten baulichen Anlagen und Einrichtungen, sowie der Projekte für die Betriebsmittel und ihre Anzahl. Der Unternehmer ist auch nach Eröffnung der Bahn zur Aenderung und Erweiterung der Anlagen verpflichtet, sofern und soweit die Staatsaussichtsbe- hörde solche im Interesse des Verkehrs und insbesondere im Interesse der Sicherheit des Bahnbetriebs oder des Straßenverkehrs für erforderlich erachtet. Gegen die künftige Anlage von öffentlichen Wegen, Kanälen und Schutz- dämmen, die auf Anordnung oder mit Genehmigung der Königlichen Regierung ausgeführt werden sollen und die Eisenbahn kreuzen oder in ihrer Nähe her- zustellen sind, steht dem Unternehmer weder eine Einsprache noch wegen der- selben eine Entschädigungsforderung zu. Es soll jedoch thunlichst darauf Rück- sicht genommen werden, daß durch solche Anlagen der Betrieb der Eisenbahn nicht gehindert und der Unternehmer nicht in Unkosten versetzt wird. 6) Die Zuständigkeit der Behörden der Bau= und Wasserpolizei wird durch die vor- stehenden Bestimmungen nicht berührt, insbesondere unterliegt die Herstellung von Hochbauten für die Zwecke der Bahn in Gemäbheit der allgemeinen Vorschriften dem Erkenntniß der Baupolizeibehörde. 7) Die Unternehmer haben allen Anordnungen, die wegen polizeilicher Beaufsichtigung der beim Bahnbau beschäftigten Arbeiter getroffen werden mögen, nachzukommen.

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