Regierungsblatt für das Königreich Württemberg: Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1900.

Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1900. (77)

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: rbl_wuerttemberg

Titel:: Regierungsblatt für das Königreich Württemberg

Erscheinungsort:: Stuttgart

Herausgeber:: Vaterländischer Hilfsdienst

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: wuerttemberg

Copyright:: Ewiger Bund

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: rbl_wuerttemberg_1900

Titel:: Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1900.

Bandzählung:: 77

Herausgeber:: Buchdruckerei Chr. Scheufele

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: wuerttemberg

Erscheinungsjahr:: 1900

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

10 Formularienlieferungen (§. 18) von den Revisionsbehörden zu prüfen und erforderlichen Falls richtig zu stellen. Die geprüften zur Begründung der Verrechnung in den kameralamtlichen Steuer- hauptbüchern dienenden Sportelrechnungen der Oberämter sind dem Steuerkollegium, Abtheilung für direkte Stenern, zu übergeben. Demselben sind auch die Rechnungen über die Belohnung der Sportelkontrolleure zur Prüfung und Zahlungsanweisung vor- zulegen. §. 22. Die Kosten der Anschaffung der in dieser Verfügung bezeichneten Rechnungsformu- larien der Oberämter sind aus den Sportelgefällen zu entnehmen und ausgäblich zu verrechnen. Aus den Sportelgefällen sind ferner die der Staatskasse zur Last fallenden Kosten der zwangsweisen Beitreibung von Sporteln zu bestreiten. Den nicht selbst eine Spor- telkasse führenden Behörden sind dieselben von der Behörde, an welche die Sportel zum Einzug ausgeschrieben oder überwiesen war (§. 12), zu ersetzen. §. 23. (Zu Nr. 11 und 60 des Tarifs.) Soweit nach den bestehenden Vorschriften für Auszüge und Abschriften Gebühren für die Staatskasse zu erheben sind, beträgt die Schreibgebühr für die Seite, welche mindestens zwanzig Zeilen von durchschnittlich zwölf Silben enthält, zehn Pfennig, auch wenn die Herstellung auf mechanischem Wege stattgefunden hat. Jede angefangene Seite wird voll berechnet. Für die Abschrift von Urkunden und Aktenstücken, welche in fremden Sprachen ab- gefaßt oder besonders schwer leserlich oder verständlich sind, kann die Schreibgebühr auf das Doppelte bis Vierfache dieses Betrags erhöht werden. Der Einzug und die Verrechnung der Schreibgebühren erfolgt in Gemäßheit der innerhalb der einzelnen Departements getroffenen besonderen Anordnungen. Auf den gegen Schreibgebühr gefertigten Abschriften und Aktenauszügen ist deren Uebereinstimmung mit den Urschriften von Amtswegen zu beurkunden, wofür eine weitere Gebühr nicht zu erheben ist. In sonstigen Fällen ist für die Beglaubigung der Ueber-

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