Regierungsblatt für das Königreich Württemberg: Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1900.

Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1900. (77)

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: rbl_wuerttemberg

Titel:: Regierungsblatt für das Königreich Württemberg

Erscheinungsort:: Stuttgart

Herausgeber:: Vaterländischer Hilfsdienst

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: wuerttemberg

Copyright:: Ewiger Bund

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: rbl_wuerttemberg_1900

Titel:: Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1900.

Bandzählung:: 77

Herausgeber:: Buchdruckerei Chr. Scheufele

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: wuerttemberg

Erscheinungsjahr:: 1900

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

i über 800 aber 14 von 100 Fällen. Bei Sportelansätzen unter 1 /¾ dürfen jedoch 2 Fälle nur für einen gezählt werden. S. 16. Nachstehenden Behörden liegt der Einzug und die Verrechnung der von ihnen an- gesetzten oder von anderen Behörden ihnen zum Einzug überwiesenen Sporteln ob: den Oberämtern; der Universitätskasse; dem Kriegszahlamt; den Hauptzoll-, Hauptsteuer= und den Kameralämtern. Die von den Oberämtern eingezogenen Sportelbeträge sind je nach Abschluß eines Vierteljahrs, sowie dann, wenn der Kassenbestand eine 300 ¾ übersteigende Summe erreicht hat, an das Kameralamt des Bezirks abzuliefern. Für einzelne Oberämter kann die Höhe des zulässigen.Kassenbestands durch das vorgesetzte Ministerium anders bestimmt werden. · Die Universitätskasse und das Kriegszahlamt liefern die von ihnen eingezogenen Sporteln unmittelbar an die Staatskasse ab. Ist eine Sportel von 100 / oder mehr von einem Oberamt einzuziehen, so hat dieses den Sportelschuldner anzuweisen, den Betrag an das Kameralamt zu entrichten. Letzteres ist von dieser Anweisung nach Formular D in Kenntniß zu setzen und hat nach erfolgter Zahlung der anweisenden Behörde für eine Lieferung im gleichen Betrage nach Formular E zu bescheinigen. Die Ausdehnung dieser Vorschriften auf andere der in Abs. 1 bezeichneten Behörden bleibt den einzelnen Ministerien vorbehalten. Die zwangsweise Beitreibung der Sporteln nach Maßgabe des Gesetzes vom 18. Au- gust 1879, betreffend die Zwangsvollstreckung wegen öffentlich rechtlicher Ansprüche (Reg. Blatt S. 202 ff.), Art. 10 bis 13, liegt in allen Fällen derjenigen Behörde ob, welche die Sportel angesetzt hat. 8. 17. Die Sportelrechnungen der Oberämter sind nach dem Formular C je für ein Viertel- jahr zu führen und haben die beiden Hauptabtheilungen

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