Regierungsblatt für das Königreich Württemberg: Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1911

Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1911 (88)

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fullscreen: Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1911 (88)

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Periodical

Persistent identifier:: rbl_wuerttemberg

Title:: Regierungsblatt für das Königreich Württemberg

Place of publication:: Stuttgart

Publishing house:: Vaterländischer Hilfsdienst

Document type:: Periodical

Collection:: wuerttemberg

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rbl_wuerttemberg_1911

Title:: Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1911

Federal State.:: Königreich Württemberg

Volume count:: 88

Publishing house:: Buchdruckerei Chr. Scheufele

Document type:: Periodical volume

Collection:: wuerttemberg

Year of publication.:: 1911

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

II. II. 255 Dampfkessel-Normen-Kommission anerkannt worden, die satzungsgemäß aus Vertretern von industriellen und wissenschaftlichen Vereinen und Anstalten gebildet wird. 85. Üüber Gesuche um Genehmigung einer Sicherheitsvorrichtung (8 1 Abs. 357 der allgemeinen polizeilichen Bestimmungen über die Anlegung von Land- dampfkesseln und § 1 Abs. 3 7 der Bestimmungen über Schiffsdampfkessel) sowie über die Befreiungsgesuche im Sinn von § 20 Abs. 2 der Bestimmungen über Land- dampfkessel und § 17 Abs. 4 der Bestimmungen über Schiffsdampfkessel entscheidet das Ministerium des Innern (zu vergl. hiezu auch unten § 95). Solche Gesuche sollen beim Revisionsverein angebracht werden, der sie prüft, wenn nötig, in unmittelbarem Verkehr mit dem Gesuchsteller ergänzen läßt und sie sodann mit seiner Außerung dem Ministerium des Innern vorlegt. 86. Erleichterungen, die von den Zentralbehörden der Bundesstaaten auf Grund des 8 20 Abs. 2 der allgemeinen polizeilichen Bestimmungen über die Anlegung von Land— dampfkesseln oder auf Grund des § 17 Abs. 4 der Bestimmungen über Schiffsdampf- kessel gewährt worden sind, werden, soweit sie über den Rahmen des einzelnen Falles hinausgehen, veröffentlicht und den Zentralbehörden der übrigen Staaten zur Kenntnis gebracht werden. Erschwerende Bestimmungen für den Bau und die Ausrüstung von Dampfkesseln mit Anforderungen, die weiter gehen als diejenigen der allgemeinen polizeilichen Bestimmungen über die Anlegung von Land- oder von Schiffsdampfkesseln, werden ohne vorhergehende Verständigung mit den verbündeten Regierungen nicht erlassen werden. § 7. Das Ministerium des Innern entscheidet, nachdem das gleiche Verfahren wie oben § 5 Abs. 2 eingehalten worden ist, auch über Gesuche um Befreiung von einzelnen unbedingt erteilten Vorschriften dieser Verfügung.

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