Regierungsblatt für das Königreich Württemberg: Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1912

Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1912 (89)

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fullscreen: Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1912 (89)

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Periodical

Persistent identifier:: rbl_wuerttemberg

Title:: Regierungsblatt für das Königreich Württemberg

Place of publication:: Stuttgart

Publishing house:: Vaterländischer Hilfsdienst

Document type:: Periodical

Collection:: wuerttemberg

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rbl_wuerttemberg_1912

Title:: Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1912

Federal State.:: Königreich Württemberg

Volume count:: 89

Publishing house:: Buchdruckerei Chr. Scheufele

Document type:: Periodical volume

Collection:: wuerttemberg

Year of publication.:: 1912

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

302 (4) Die nach § 3 Abs. 5, 6 des Reichsgesetzes an die Ortspolizeibehörden gelangenden Anzeigen und Mitteilungen der Militärbehörden usw. sind an das Oberamt und den be- amteten Tierarzt weiterzuleiten. 88. 1) Die nach §7 Abs. 2 erfolgte Benachrichtigung des beamteten Tierarztes gilt gleich- zeitig als Zuziehung im Sinne des § 11 Abs. 1 des Reichsgesetzes (vgl. jedoch § 10 der gegen- wärtigen Verfügung). () Zus 11 Abs. 2, 3 des Reichsgesetzes sind die erforderlichen Ausführungsvorschriften im zweiten Abschnitt dieser Verfügung unter Nr. II bei den einzelnen Seuchen gegeben. Das Medizinalkollegium ist ermächtigt, im Falle eines dringenden Bedürfnisses vorzu- schreiben, welche sonstigen dringlichen Maßnahmen der beamtete Tierarzt vor polizeilichem Einschreiten zur Verhütung der Weiterverbreitung der Seuche vorläufig anordnen darf. (3) Der beamtete Tierarzt ist im übrigen befugt und verpflichtet, alle amtstierärzt- lichen Verrichtungen auch ohne besonderen Auftrag, insbesondere gelegentlich der Be- sorgung anderer Geschäfte, vorzunehmen, wenn nach Lage des Falls kein Zweifel besteht, daß seine Beauftragung nach den bestehenden Vorschriften erfolgen müßte. 89. () Die im 812 des Reichsgesetzes vorgesehenen Maßregeln dürfen nur nach Maßgabe der im zweiten Abschnitt dieser Verfügung unter Nr. IIbei den einzelnen Seuchen gegebenen Vorschriften angeordnet werden. (2) Das Medizinalkollegium ist ermächtigt, die Anwendung der Maßregeln in weiteren Fällen zuzulassen. 8 10. (1) Auf Grund des § 14 des Reichsgesetzes hat die zuständige Polizeibehörde (§ 1 Abs. 3 der gegenwärtigen Verfügung) auf die Anzeige neuer Seuchenausbrüche in dem Seuchen- orte selbst oder in unmittelbar angrenzenden Ortschaften, soweit nicht in einzelnen Fällen die nochmalige Zuziehung des beamteten Tierarztes aus besonderen Gründen geboten erscheint, sofort die erforderlichen Schutzmaßregeln ohne eine solche Zuziehung anzuordnen:

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